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Titel-Affäre um AfD-Politiker: Wahlanfechtungen möglich

Parteien

Mittwoch, 15. Mai 2019 - 16:37 Uhr

von Deutsche Presse Agentur

dpa/lnw Düsseldorf/Berlin. Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines auf dem Europa-Wahlzettel geführten Professorentitels des AfD-Abgeordneten Gunnar Beck könnte noch Folgen nach der Europawahl haben. Jeder Wahlberechtigte habe die Möglichkeit, binnen zwei Monaten nach der Wahl eine Beschwerde beim Bundestag einzureichen, um die Gültigkeit überprüfen zu lassen, sagte eine Sprecherin des Bundeswahlleiters am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

Auch straf- und verwaltungsrechtliche Konsequenzen gegen den 53-Jährigen aus Nordrhein-Westfalen wären möglich, falls er den Professorentitel zu Unrecht führe. Bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf ist bislang allerdings kein Ermittlungsverfahren gegen Beck anhängig.

Auf dem Wahlzettel steht er auf dem aussichtsreichen Listenplatz 10 als „Prof. Dr. Gunnar Beck“. Nach Recherchen des Deutschlandfunks unterrichtet Beck an der Universität London Europarecht und Rechtstheorie und trägt dort den Titel „Reader in Law“ - nicht aber „Professor“.

Die Rechtmäßigkeit des Titels könne vom Bundeswahlleiter nicht geprüft werden, sagte Fachreferentin Franziska Berghofer der dpa. „Im laufenden Wahlverfahren hat das keine Auswirkungen mehr. Neue Wahlzettel können nicht mehr gedruckt werden.“

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