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SPD-Landtagsfraktion unterstützt Interimsführung der SPD

Parteien

Dienstag, 18. Juni 2019 - 15:17 Uhr

von Deutsche Presse Agentur

dpa/lnw Düsseldorf. Die NRW-SPD hat als mitgliederstärkster Verband in der Bundespartei ein gewichtiges Wort. Interimschef Schäfer-Gümbel testete die Stimmung in der Landtagsfraktion und bekam einige Mahnungen mit auf den Weg nach Berlin.

Die nordrhein-westfälische Landtagsfraktion unterstützt die Interimsführung der Bundes-SPD bei der Suche nach Wegen aus der Führungskrise. Die SPD dürfe aber nicht die Inhalte vernachlässigen, sagte Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Dienstag in Düsseldorf. „Wir wollen uns in nächsten Monaten nicht nur über Personalfragen unterhalten, sondern inhaltliche Schwerpunkte setzen.“ Die Fraktion hatte zuvor mit Thorsten Schäfer-Gümbel, der seit dem Rücktritt von Andrea Nahles einer der drei Interimsvorsitzenden der SPD ist, diskutiert. „Wichtig ist, dass wir Personen und Programm in den nächsten Monaten miteinander verzahnen“, sagte Kutschaty.

Eine konkrete Forderung nach einem vorzeitigen Aus der großen Koalition habe niemand in der Fraktion erhoben, sagte Schäfer-Gümbel. Es sei eine „sehr solidarische Diskussion“ gewesen, allerdings „mit sehr unterschiedlichen Einschätzungen“.

Die Orientierung allein auf Umfragen und „einzelne Wahlergebnisse“ sei „das Falsche“, sagte Schäfer-Gümbel mit Blick auf den Absturz der SPD in Umfragen und bei der Europawahl. „Die SPD muss deutlich und erkennbar machen, dass sie eine Partei mit Haltung und Grundüberzeugungen ist, aus denen sie konkrete Politik ableitet“. An der einen oder anderen Stelle müsse die Partei inhaltlich und programmatisch nachlegen.

Auch die NRW-Landtagsfraktion ist für eine breite Beteiligung der Basis bei der Suche nach einer neuen SPD-Führung. Notfalls solle sich die Partei dafür lieber „einen Monat mehr Zeit nehmen, sagte Kutschaty. „Ich würde mich freuen wenn wir mehrere Bewerberinnen und Bewerber haben, die sich in breiter Runde in den Regionen Deutschlands vorstellen.“ Laut einer parteiinternen Online-Umfrage gibt es in der SPD die Tendenz zu einer künftigen Doppelspitze. Den weiteren Fahrplan für die Führungssuche will die SPD am Montag in Berlin abstecken.

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