Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
Das Wetter in
Borken
Heute
5°/19°
NRW

Prozess um Rizin-Bombenbau: Befangenheitsantrag abgelehnt

Prozesse

Mittwoch, 12. Juni 2019 - 14:58 Uhr

von Deutsche Presse Agentur

dpa/lnw Düsseldorf. Im Prozess um den Bau einer Bombe mit dem Supergift Rizin hat das Gericht einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Jan van Lessen abgelehnt. Das sagte ein Sprecher des Oberlandesgerichts am Mittwoch auf Anfrage. Der Senat habe über das Ablehnungsgesuch ohne Beteiligung des Vorsitzenden entschieden.

Die Wahlverteidiger des Hauptangeklagten hatten den 70-seitigen Antrag gestellt, weil das Gericht sich geweigert hatte, den Pflichtverteidiger auszuwechseln. Ihr Mandant lehne den Anwalt ab und habe seit einem Jahr keinen Kontakt zu ihm, hatten die Wahlverteidiger argumentiert. Aus der Entscheidung, am Pflichtverteidiger festzuhalten, sei keine Befangenheit ablesbar, befand der Staatsschutzsenat.

Ein 30 Jahre alter Tunesier und seine 43-jährige deutsche Ehefrau sollen 2018 einen islamistischen Anschlag mit dem hochgiftigen Rizin vorbereitet haben. Der Zugriff der Polizei nach dem Tipp eines ausländischen Geheimdienstes beendete die Vorbereitungen. Die Terrorgruppe Islamischer Staat soll das Paar zu dem Anschlag ermuntert haben.

Beiden Angeklagten drohen bis zu 15 Jahre Haft. Der Rizin-Anschlag hätte laut Gutachten bis zu 100 Todesopfer gefordert. Der Prozess findet im Hochsicherheitstrakt des Düsseldorfer Oberlandesgerichts statt.

Ihr Kommentar zum Thema

Prozess um Rizin-Bombenbau: Befangenheitsantrag abgelehnt

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!

Ich habe die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen und bestätige dies mit dem Absenden der Nachricht. Ich stimme zu, dass meine Angaben und Daten zur Beantwortung meiner Anfrage elektronisch erhoben und gespeichert werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen. Nähere Informationen zu unserem Umgang mit personenbezogenen Daten erhalten Sie unter https://www.borkenerzeitung.de/verlag/datenschutz.


captcha