NRW

Keine grundsätzliche Maskenpflicht bei Demos in NRW

Regierung

Mittwoch, 2. September 2020 - 16:05 Uhr

von Deutsche Presse Agentur

dpa/lnw Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen soll trotz der Corona-Pandemie weiterhin keine grundsätzliche Maskenpflicht bei Demonstrationen gelten. Sie kann aber vom Ordnungsamt in Abstimmung mit der Polizei als weitere Schutzmaßnahme angeordnet werden. Das stellte das NRW-Gesundheitsministerium am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf klar.

Der Berliner Senat hatte am Dienstag eine Maskenpflicht für Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern beschlossen. Sie soll in der Hauptstadt auch bei einer geringeren Teilnehmerzahl gelten, falls bei der Demonstration skandiert oder gesungen wird.

NRW habe derzeit keine entsprechenden Planungen, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Die Vorschrift für Demonstrationen entspreche hier der Regelung, die - mit Ausnahme von Warteschlangen - überall im öffentlichen Raum unter freiem Himmel gelte. „Was in jedem Fall auch für Demonstrationen gilt, ist der Mindestabstand von 1,5 Metern.“