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Corona-Zeiten: Was wird aus Schule und Kommunalwahlen?

Gesundheit

Montag, 6. April 2020 - 17:34 Uhr

von Deutsche Presse Agentur

dpa/lnw Düsseldorf. Eltern hatten sich innerlich schon auf einen Schulstart nach den Osterferien eingestellt. Aber noch sind viele Aspekte nicht geklärt. Und selbst die Kommunalwahlen werden in Frage gestellt.

Sonne satt: Zum Start in die Osterferien ist wenigstens auf den Frühling Verlass. Im Gegensatz dazu werden durch die Corona-Pandemie immer wieder Dinge in Frage gestellt: Etwa, ob es für einen Schulstart direkt nach den Osterferien nicht doch noch zu früh ist. Für die kommunalen Spitzenverbände in NRW ist noch nicht abschließend geklärt, ob und wie die Kommunalwahlen am 13. September wie geplant stattfinden können. Auch ob die NRW-Landesregierung ihr Pandemie-Gesetz so schnell wie geplant verabschieden kann, war nach einer Experten-Anhörung am Montag sehr fraglich.

Das geplante Pandemie-Gesetz für Nordrhein-Westfalen ist aus Sicht mehrerer Rechtswissenschaftler erheblich korrekturbedürftig. In einer Sachverständigenanhörung des Düsseldorfer Landtags vertraten zwei Staatsrechtslehrer am Montag sogar die Auffassung, die vorgesehenen Zwangsverpflichtungen zum Arbeitseinsatz in der Corona-Krise seien verfassungswidrig.

Wegen der Pandemie hatte die Landesregierung alle Schulen bis zum 19. April geschlossen. Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) war unlängst davon ausgegangen, dass der Schulbetrieb am 20. April weitergehen könnte. Der gemeinsame Schulbetrieb sollte nicht zu früh wieder starten, um keinen Multiplikator für das Virus zu schaffen, warnte dagegen jetzt der Bonner Virologe Hendrik Streeck.

„Sollte ein Schulstart nach den Osterferien nicht möglich sein, müssen wir neu nachdenken“, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die Landeselternkonferenz sprach sich dafür aus, im Zweifel lieber die Abiturprüfungen ausfallen zu lassen und zuerst die jüngeren Schüler zurück in die Klassenräume zu holen.

Die kommunalen Spitzenverbände in NRW hinterfragen in dem Brief an das Düsseldorfer Innenministerium, ob die Kommunalwahlen am 13. September wegen der Corona-Krise wie geplant stattfinden können. Alle „Handlungsoptionen“ - etwa eine Verschiebung oder eine reine Briefwahl - sollten geprüft werden. So könne noch schwerer werden, genügend Wahlhelfer und Wahlräume zu finden, die oft in Pflegeheimen oder Kitas seien, heißt es in dem Brief von Städte- und Gemeindebund, Städtetag und der Landkreistag.

Die Zahl der Corona-Infizierten stieg nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums von Sonntag (11.30 Uhr) um 198 auf 20 721 Corona-Infizierte (Stand 10 Uhr) und damit unterdurchschnittlich. Rund um die Wochenenden gab es zuletzt häufiger Schwankungen bei den Corona-Zahlen. Die Zahl der Verstorbenen in NRW erhöhte sich am Montag auf 302. Einen Tag zuvor waren es noch 258 Todesfälle.

Die berühmte Bonner Kirschblüte hat begonnen - und die Stadt versucht in Corona-Zeiten, den Andrang vergangener Jahre zu verhindern. Oberbürgermeister Ashok Sridharan (CDU) appellierte an die Bevölkerung: „Schauen Sie sich die Bilder im Internet an.“

Landesweit funktionieren solche Appelle wohl, die meisten Menschen hielten sich an die Regelungen, sagte Innenminister Herbert Reul WDR5. Bislang wurden demnach 11 500 Regel-Verstöße festgestellt. An beliebten Ausflugszielen müsse noch etwas getan werden, um das Kontaktverbot durchzusetzen.

Für Armin Laschet (CDU) war es am Montag eine gute Entscheidung: Zwischen NRW und seinen Nachbarn Belgien und Niederlanden wird es keine Grenzkontrollen geben, teilte der NRW-Ministerpräsident die Entscheidung des „Corona“-Kabinetts in Berlin mit. „Der Kampf hat sich gelohnt“, sagte er auf der Grenze zur niederländischen Stadt Vaals stehend. Das sei ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen.

Gute Nachricht auch für einen Aachener Weinhändler, der wieder öffnen durfte. Aachener Verwaltungsrichter stellten fest, dass Genussmittel nach der NRW-Schutzverordnung unter Lebensmittel fallen und verkauft werden dürfen.

Ob die Corona-Krise für den Fußball-Zweitligisten VfL Bochum ein gutes Ende nehmen wird, muss sich noch zeigen: Er gehört zu den stark gefährdeten Clubs. Bereits im Mai drohe dem ehemaligen Erstligisten im schlimmsten Fall die Insolvenz, berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“. Der Verein tue alles, damit das Worst-Case-Szenario nicht eintreten, sagte VfL-Geschäftsführer Ilja Kaenzig der „WAZ“.

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