Martin Schulz: „Acht verkaufsoffene Sonntage wären für mich vertretbar“

BORKEN. Martin Schulz hat sich einen besonderen September vorgenommen. Am Freitag heiratete er, und Sonntag in einer Woche will er zum Bürgermeister von Borken gewählt werden. Die BZ-Redakteure Peter Berger und Sven Kauffelt haben mit dem 50-jährigen SPD-Kandidaten gesprochen.

BZ: Martin Schulz kandidiert für die SPD. Wie oft haben Sie sich in den vergangenen Wochen Kalauer zu ihrem prominenten Namensvetter anhören müssen, Herr Schulz?

Schulz: Ehrlich gesagt relativ wenig. Das war mehr, als er damals fürs Kanzleramt kandidiert hat. Hier in Borken kam das nur ganz vereinzelt.

Vielleicht weil der Kanzlerkandidat von einst in Borken nicht mehr so präsent ist wie der Bürgermeisterkandidat?

Schulz: (lacht) Mag sein. Ich glaube zumindest, dass ich bekannter geworden bin. Viele Menschen sprechen mich mittlerweile an.

BZ: Wie haben Sie die Borkener wahrgenommen bisher?

Schulz: Zuerst zurückhaltend. Wenn man aber mit ihnen ins Gespräch kommt, dann sehr offenherzig und meinungsfreudig.

BZ: Sie treten parallel in Isselburg für den Stadtrat an. Ist das Ihr Notausstieg?

Schulz: Nein. Meine Kandidatur für den Stadtrat stand schon letztes Jahr fest. Dann kam diese Anfrage aus Borken. Natürlich habe ich mich dann gefragt, wie ich damit umgehe. Die Isselburger finden es gut, dass ich hier in Borken antrete. Wenn man etwas verändern will, dann muss man sich einbringen. Und das will ich mit beiden Kandidaturen zeigen.

BZ: Verstehen Sie, dass die Menschen das zumindest komisch finden, wenn man für beides kandidiert?

Schulz: Ob sie das komisch finden, weiß ich nicht, da müsste man die Bürger selbst fragen. Letztlich werden wir das am 13. September sehen. Ich habe von Anfang an gesagt: Sollte ich zum Bürgermeister gewählt werden, ist meine politische Karriere in Isselburg vorbei.

BZ: Waren Sie sehr überrascht, als die Anfrage aus Borken kam?

Schulz: Der Anruf kam plötzlich und völlig überraschend.

BZ: Wie arbeitet man sich in eine fremde Stadt ein?

Schulz: Man führt viele Gespräche und liest viel Zeitung. Ich versuche, so oft wie möglich in Borken zu sein. Im Moment habe ich Urlaub, da ist das unproblematisch. In den vergangenen Wochen war das neben der Arbeit etwas schwieriger.

BZ: Haben Sie sich mit Dietmar Brüning unterhalten, der vor fünf Jahren gegen Mechtild Schulze Hessing angetreten ist?

Schulz: Wir haben mal telefoniert, ja. Aber der Fokus liegt für mich auf meinem Wahlkampf.

BZ: Sie treten gegen die Amtsinhaberin an, die naturgemäß in den Themen drinsteckt. Welche Fähigkeiten und Qualifikationen bringen Sie ein, die Sie für dieses Amt befähigt?

Schulz: Das hängt mit meinem Beruf zusammen: Ich höre den Menschen gerne zu, muss auf sie zugehen können. Ich trete ja damit an, dass ich mehr Bürgerbeteiligung und mehr Bürgernähe für Borken will. Das möchte ich auf der einen Seite mit der Gründung eines Seniorenbeirats und eines Jugendparlaments erreichen. Insbesondere aber, indem ich regelmäßig das Gespräch mit den Bürgern suche – auch in den Ortsteilen. Dazu kann ich mir Stadtgespräche vorstellen, bei denen sich der Bürgermeister den Bürgern stellt. Und regelmäßige Gespräche mit den Arbeitnehmervertretern. Schon etablierte Gesprächsformate kann man weiterführen.

BZ: Sie wollen aktiv mit den Arbeitnehmern sprechen. Was machen Sie denn mit den Unternehmern?

Schulz: Das ist ein etabliertes Gesprächsformat, das möchte ich beibehalten. Arbeitsplätze schaffen und halten geht natürlich nur mit den Unternehmern.

BZ: Informationsveranstaltungen über einzelne Projekte hat es bisher auch gegeben. Was würden Sie da konkret anders machen?

Schulz: Ich glaube, man muss die Menschen deutlich früher abholen. Mir ist auch bewusst, dass man nicht jeden einzelnen Bürger mitnehmen kann. Aber es geht um den größtmöglichen Konsens, sonst ist der Verdruss riesengroß. In vielen Gesprächen habe ich häufig gehört, dass sich da was ändern muss im Rathaus.

BZ: Würden Sie auch über Projekte in der Bevölkerung abstimmen lassen oder würde das zu weit gehen?

Schulz: Nein, wenn es eine Initiative aus der Bevölkerung gibt, mit dem Ziel, mehr Bürgerbeteiligung bei konkreten Projekten zu erreichen, dann darf man sich dem nicht verschließen. Das gehört zu meinem Demokratieverständnis dazu.

BZ: Was würden Sie als erstes anpacken, sollten Sie gewählt werden?

Schulz: Zunächst mal die Dialogformate, von denen ich schon gesprochen habe. Dann müsste ich erstmal die Verwaltung kennenlernen

BZ: Kann man so eine Behörde mit 480 Mitarbeitern ohne Verwaltungserfahrung führen?

Schulz: Dass ich keine Verwaltungserfahrung habe, kann man so nicht stehen lassen. Als freigestelltes Personalratsmitglied muss man sich mit Verwaltung befassen. Natürlich ist das eine andere Verwaltung, aber ich habe in meiner bisherigen Tätigkeit gezeigt, dass ich mich in die Themen einarbeiten kann.

BZ: Ist das realistisch bei der Vielzahl an Fachthemen?

Schulz: Erstmal hat man ja seinen Mitarbeiterstab. Der Bürgermeister muss nicht alles selber machen, hat aber die Gesamtverantwortung – gegenüber den Bürgern, aber auch gegenüber den Mitarbeitern.

BZ: Borken steht insgesamt gut da, das haben Sie selbst mehrfach betont. Was kann denn noch besser werden?

Schulz: Ja, Borken und der Region drumherum geht es gut. Aber wir haben die Themen Klimaschutz und Verkehr, die ganz wichtig sind. Es gibt immer Punkte, die zu verbessern sind.

BZ: Zum Beispiel?

Schulz: Das Thema fahrradfreundliche Stadt. Das Ziel, den Anteil des Radverkehrs auf 40 Prozent zu erhöhen, ist ja zu begrüßen. Aber dazu muss auch die entsprechende Infrastruktur geschaffen werden.

BZ: Dazu gibt es ja ein Radwegekonzept, das von allen Fraktionen mitgetragen wurde.

Schulz: Ja, aber das ist erstmal eine Idee. Wichtig ist, dass man sich nicht stur an so ein Konzept hält, sondern sich variabel für neue Ideen zeigt.

BZ: Corona hat Vielen schwer zugesetzt. Welchen Spielraum hat eine Kommune, um Betroffenen unter die Arme zu greifen?

Schulz: Nehmen wir die Vereine: Ich kann mir gut vorstellen, dass die Stadt da zeitlich befristet unterstützt. Gleiches gilt für Betriebe, bei denen man über eine weitere Stundung der Gewerbesteuer sprechen müsste. Darüber hinaus Versprechungen zu machen, wäre aber zu früh.

BZ: Der Handel ist auch stark betroffen. Wie stellen Sie sich die Zukunft der Innenstadt vor?

Schulz: Als Stadt muss man die Rahmenbedingungen stellen. Da ist es nötig, mit den Händlern zu sprechen und sie zu fragen, was nötig ist, um ihnen zu helfen. Das geht sicher auch über den stationären Handel hinaus, wir müssen da auch bei der Digitalisierung unterstützen.

BZ: Sind Sie ein Verfechter der autofreien Innenstadt?

Schulz: Andere Innenstädte zeigen, dass sie attraktiver sind, wenn sie autofreier sind.

BZ: Also ein bisschen autofrei oder ganz?

Schulz: Nehmen wir die acht Parkplätze rund um den Marktplatz. Die werden das Problem der Innenstadt nicht lösen. Wir müssen den Verkehr mit einem intelligenten System koordinieren. Eine Möglichkeit ist das Parkhaus, das am Krankenhaus geplant wird.

BZ: Würden Sie denn innerhalb der alten Stadtmauer noch parken oder nicht?

Schulz: Ich habe bisher immer noch einen Parkplatz bekommen. Wenn wir aber auf der einen Seite sagen, der Fahrradverkehr soll zunehmen, kann ich auf der anderen Seite nicht sagen, der Autoverkehr soll auch zunehmen. Das eine schließt das andere aus.

BZ: Die verkaufsoffenen Sonntage sind ein Dauerthema zwischen Handel und Gewerkschaften. Wo stehen Sie in der Frage?

Schulz: Mein Ziel wäre es zunächst mal, alle Beteiligten an einen Tisch zu bekommen, um einen Konsens zu erzielen. Verdi hat klar zugesagt, sich daran zu beteiligen.

BZ: Wie ist Ihre Position in der Frage, die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage auf acht auszuweiten?

Schulz: Da schlagen zwei Herzen in meiner Brust. Ich kenne Verkäuferinnen, die sagen mir, dass sie gerne sonntags arbeiten wollen. Aber es muss ein vernünftiges Konzept da sein. Ich will definitiv eine einvernehmliche, dauerhafte Lösung. Da biete ich mich auch als Moderator an.

BZ: Aber wie sieht diese Lösung aus?

Schulz: Acht Tage wären für mich vertretbar.

BZ: In welchen Ortsteil würden Sie im Falle eines Falles ziehen?

Schulz: Da habe ich noch keinen Favoriten. Borken ist an vielen Stellen schön.