Der Untersuchungsausschuss zum Thema Fördergeld hat seine Arbeit fast beendet. Einig sind sich die Mitglieder in der Bewertung der Vorgänge nach wie vor nicht.
Ex-Kultursenator Chialo hat vor dem Untersuchungsausschuss die Auskunft verweigert. Jetzt droht dem CDU-Politiker eine Klage - und die Aussicht, möglicherweise noch einmal erscheinen zu müssen.
Ex-Kultursenator Chialo hat vor dem Untersuchungsausschuss geschwiegen – jetzt könnte ein Ordnungsgeld die Folge sein. Warum die Entscheidung noch nicht endgültig beschlossen ist.
Seit Beginn des Gaza-Kriegs im Oktober 2023 erleben Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder mehr Hass und Anfeindungen. Wie hat sich die Zahl in Sachsen entwickelt?
Seit Beginn des Gaza-Kriegs im Oktober 2023 erleben Jüdinnen und Juden in Deutschland mehr Hass und Anfeindungen als zuvor. Auch in Thüringen gab es einen deutlichen Anstieg.
Fördergelder, Antisemitismus, Schweigen: Warum Ex-Kultursenator Chialo selbst auf unverfängliche Fragen keine Antwort gibt und der Untersuchungsausschuss jetzt Konsequenzen prüft.
Wie groß war der Druck aus der CDU-Fraktion bei der Vergabe von Fördermitteln? Ex-Kultursenator Joe Chialo soll dazu im Untersuchungsausschuss befragt werden.
Ermittlungen gegen Bekannte, eine gemeinsame Firma: Jetzt bezieht die Landtagspräsidentin Stellung und sieht keinen Schaden für das Amt des Beauftragten gegen Antisemitismus.
Die Enquete-Kommission gegen Rassismus und Antisemitismus hat ein Dutzend Mal getagt. Inzwischen liegt ihr Abschlussbericht vor. Er soll im Landesparlament noch ausführlich beraten werden.
