Ölspuren bleiben Aufgabe der Feuerwehr
Die Beseitigung von Ölspuren auf öffentlichen Straßen sorgt auch bei den Feuerwehren in Velen und Raesfeld immer wieder für Arbeit. Das sei eine hoheitliche Aufgabe für die Wehren, sagt Patrick Uebbing, der Sprecher der Velener Feuerwehr. Er verweist dabei auf ein Gerichtsurteil, in dem diese Frage geklärt worden ist. Demnach sind diese Einsätze als Hilfe im Unglücksfall zu bewerten.
Vor allem in den Abend- und Nachtstunden ist die Feuerwehr gefragt, um die Gefahr bei Ölspuren zu beseitigen.
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VELEN/RAESFELD So hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass die Beseitigung von Ölspuren eine Hilfeleistung in einem Unglücksfall darstellt und demnach eine originäre Aufgabe der Feuerwehren ist. Diese Hilfeleistung sei erst abgeschlossen, wenn das Ölbindemittel entsorgt sei, hatten ...
