So funktioniert ein Bürgerbegehren
Es ist ein Thema, das die Gemüter in Erle bewegt. Der Ratsbeschluss, das Jugendhaus für die Unterbringung von Geflüchteten zu nutzen, hat für eine Menge Aufruhr gesorgt und tut es auch weiterhin. Von Erler Einwohnern wurde (wie berichtet) ein Bürgerbegehren in die Wege geleitet. Aber was genau bedeutet das? Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein? Und wie geht die Gemeinde damit um?
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„Die Bürger können beantragen (Bürgerbegehren), dass sie an Stelle des Rates über eine Angelegenheit der Gemeinde selbst entscheiden (Bürgerentscheid).“ So lautet die offizielle Definition in der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen und in der Kreisordnung. Mit anderen Worten ist ein Bürg...
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