Klingbeil beim IWF - Wie lang trägt der deutsche Aufschwung?
Nach langer Konjunkturschwäche gibt es wieder Anzeichen für Wachstum in Deutschland. Aber bleibt das nur ein kurzfristiger Effekt? Die Bundesregierung will die Impulse auch international verstärken.
Finanzminister Klingbeil und Bundesbankchef Nagel kamen mit positiven Wachstumszahlen nach Bangkok.Soeren Stache/dpa
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Für Lars Klingbeil sind es ungewohnt angenehme Zahlen, mit denen er auf der globalen Bühne der Finanzwelt in Bangkok unterwegs ist. Bei der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Thailands Hauptstadt kann der Bundesfinanzminister an gerade kräftig hochgesetzte Wachstumsprognosen für Deutschland anknüpfen. „Das heißt nicht, dass wir uns zurücklehnen“, sagte der SPD-Chef und Vizekanzler. „Das heißt aber eben auch, dass wir uns nicht verstecken müssen.“ Ungewiss ist nur, wie dauerhaft der Aufschwung ist. Forcieren will Klingbeil dafür auch private Investitionen.
Bundesbank-Präsident Joachim Nagel sieht Chancen für ein länger anhaltendes Anziehen des Wachstums. Er könne sich gut erinnern, dass es zuletzt bei den IWF-Prognosen oft Korrekturen nach unten gegeben habe. „Aber diesmal ist es eben andersherum.“ Die Ökonomen erwarten für 2026 nun ein Plus von 1,3 Prozent nach zuvor 0,7 Prozent und für kommendes Jahr nochmals 1,1 Prozent.
„Strohfeuer“ durch staatliche Investitionen?
Dabei ist klar, dass das schuldenfinanzierte Sondervermögen des Bundes für staatliche Milliarden-Investitionen in die Infrastruktur ein wesentlicher Treiber ist. Die Einschätzung eines „Strohfeuers“ würde er aber nicht teilen, machte Nagel deutlich. Wenn die Effekte mit einer Umsetzung des Reformpakets der Bundesregierung und Impulsen durch künstliche Intelligenz zusammenkämen, könnte ein Momentum entstehen. Die Zahlen hätten „durchaus Aufholpotenzial in die richtige Richtung“. Klingbeil sagte: „Nach Jahren der wirtschaftlichen Stagnation sind wir jetzt wieder in einer Phase der wirtschaftlichen Erholung.“
Damit daraus eine längere Phase wird, will die Regierung auch bei einem großen „Investorengipfel“ für Deutschland als Ziel von Investitionen werben. Zur Konferenz mit Kanzler Friedrich Merz, Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (beide CDU) und Klingbeil am Dienstag in Berlin werden Investoren aus dem In- und Ausland erwartet. Der Finanzminister bringt als Argumente etwa neue Kapitalmarktmodelle für Verkehrswege-Projekte und die Altersvorsorge mit.
Was passiert bei hohen Energiepreisen?
„Die Weltwirtschaft ist trotz vielfältiger Krisen weiter resilient“, erläuterte Klingbeil. Sie sei allerdings auch von hohen Unsicherheiten belastet. „Je länger Konflikte andauern, umso stärker sind die Auswirkungen auf Wohlstand, auf Energiepreise und auf Lieferketten zu spüren.“
Um stark gestiegene Spritpreise infolge des Iran-Kriegs zu bremsen, haben Bund und Länder nochmals einen milliardenteuren Tankrabatt umgesetzt, der bis Jahresende läuft. Der Kanzler erklärte schon eine Stromsteuersenkung für alle statt wie bisher nur für bestimmte Branchen zu einem nächsten Ziel. Ob sich rasch gesicherte Finanzierungsspielräume finden lassen, steht vorerst infrage. Klingbeil sagte: „Es hat halt alles Auswirkungen auf den Haushalt.“
Kommen jetzt wichtige Reformen?
Liefern will die schwarz-rote Koalition bei Reformen, die zu mehr Wachstum beitragen sollen - vom Bürokratieabbau über Regeln für den Arbeitsmarkt bis zu Rente und Pflege, um Beiträge für Beschäftigte und Firmen stabil zu halten. Bundesbankchef Nagel sprach von einem „Fitnessprogramm“, das enorm wichtig sei. Er sehe bei der Regierung auch die „absolute Bereitschaft“ dazu.
Union und SPD wollen damit nach diversen innenpolitischen Problemen in die Gänge kommen. Bis nach Bangkok verfolgt hat ihn das aber nicht, wie Klingbeil erkennen ließ. „Es ist nicht so, dass die Kolleginnen und Kollegen auf mich zugekommen sind, mich in den Arm genommen haben und gefragt haben, wie schlimm es in Deutschland ist. Das hat hier keine Rolle gespielt.“