Rehlinger zu „Stahlgipfel“: „Es ist allerhöchste Eisenbahn“
Das Saarland gehört zu den fünf Bundesländern mit Stahlindustrie. Die Branche leidet. Was hat der „Stahlgipfel“ fürs Saarland gebracht?
Die Länder mit Stahlstandorten haben sich positioniert (Archivbild)Bernd von Jutrczenka/dpa
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Nach dem „Stahlgipfel“ im Kanzleramt erwartet die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) vom Bund schnelles Handeln. Es gebe keinen inhaltlichen Streit darüber, was notwendig sei, sagte sie einer Mitteilung zufolge. „Jetzt geht es um die zügige Umsetzung in Berlin und auch in Verhandlungen mit der EU.“
Das erwarteten die Länder, die Unternehmen und vor allem die Beschäftigten jetzt von der Bundesregierung, sagte sie, denn die Dringlichkeit werde immer höher. „Es ist allerhöchste Eisenbahn!“, sagte Rehlinger. Es sei klar, dass es international wettbewerbsfähige Energiepreise, einen schnellen Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur und die Schaffung von grünen Leitmärkten brauche.
Gemeinsames Papier von fünf Ländern
Rehlinger war bei dem Treffen in Berlin dabei. Zuvor hatte sie von der Bundesregierung ein klares Bekenntnis zur Zukunft der Stahlindustrie eingefordert. Das Saarland gehört mit Niedersachsen, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen zu den Ländern mit Stahlindustrie in Deutschland.
Die fünf Länder positionierten sich in einem gemeinsamen Papier mit verschiedenen Forderungen, etwa zu niedrigeren Energiepreisen und wirksamen Schutzmaßnahmen für deutsche Hersteller.
Der „Stahlgipfel“ sollte dazu beitragen, die kriselnde deutsche Stahlindustrie zu unterstützen. Zu dem Austausch waren neben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den Ministerpräsidenten auch Vertreter von Unternehmen und Arbeitnehmern sowie Kabinettskollegen gekommen.
Stahlindustrie ist Schlüsselsektor
Die Stahlindustrie ist ein Schlüsselsektor der Saarwirtschaft. Alleine von den Stahl erzeugenden Unternehmen hängen etwa 12.000 direkt Beschäftigte ab sowie rund 20.000 indirekt Beschäftigte.
Das Saarland steht mitten in einem tiefgreifenden Strukturwandel. Die im Land wichtigen Industrien Stahl und Auto sind von der sozialen und ökologischen Transformation besonders betroffen.
Im Saarland läuft der Umbau der Stahlindustrie zu einer CO2-armen Produktion. Heißt: Schrittweise stellen Unternehmen ihre Produktion von der kohlebasierten Hochofenproduktion auf die wasserstoffbasierte Stahlerzeugung um. Neue Anlagen ermöglichten eine Reduktion der CO2-Emissionen um bis zu 55 Prozent bis Anfang der 2030er Jahre, hieß es.
Die Summe für den Umbau auf eine „grüne“ Stahlproduktion beträgt rund 4,6 Milliarden Euro. Die Förderung von Bund und Land liegt bei 2,6 Milliarden Euro - die Restfinanzierung tragen die Unternehmen selbst.