Lies: „Stahlgipfel darf kein Stuhlkreis werden“
Vor einem Monat stand die Autoindustrie im Fokus, nun die nächste Krisenbranche: Beim „Stahlgipfel“ geht es um die Zukunft der Stahlindustrie. Niedersachsens Ministerpräsident drängt auf Ergebnisse.
Beim „Stahlgipfel“ in Berlin ist er für Niedersachsen dabei: Ministerpräsident Olaf Lies. (Archivbild)Bernd von Jutrczenka/dpa
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Vor dem „Stahlgipfel“ im Kanzleramt fordert Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies klare Ergebnisse für die kriselnde Stahlbranche. „Der Stahlgipfel darf kein Stuhlkreis werden“, sagte der SPD-Politiker. Es brauche wirksame Lösungen, „damit die deutsche und europäische Stahlindustrie eine Zukunft haben“.
Lies warnte, die Branche stehe „nicht zuletzt wegen des Handelskonflikts zwischen den USA und China mit dem Rücken zur Wand“. In Niedersachsen hängen nach seinen Angaben rund 10.000 Jobs direkt an der Stahlproduktion, weitere 350.000 an der Weiterverarbeitung.
„Wir brauchen einen wirksamen Stahlpakt“
„Wir brauchen einen wirksamen Stahlpakt für fairen Handel und mit Schutzmaßnahmen, für bezahlbare Energie und mit Leitmärkten für grünen Stahl“, sagte der Regierungschef. Der Umbau zur klimafreundlichen Produktion koste viel Geld, könne langfristig aber „sogar einen Wettbewerbsvorteil“ bringen.
Beim „Stahlgipfel“ berät Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag mit Vertretern der Branche und aus den Bundesländern. Neben Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD), Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) werden Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Stahlindustrie, darunter Lies, erwartet.
Die Länder Niedersachsen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Saarland haben im Vorfeld ein gemeinsames Papier vorgelegt. Darin fordern sie unter anderem niedrigere Energiepreise und wirksame Schutzmaßnahmen für deutsche Hersteller.