Ausschuss berät über Millionenverlust bei Dataport
Das Programm Phoenix sollte die Machbarkeit eines souveränen Arbeitsplatzes aufzeigen. Dies gelang laut Digitalisierungsminister Schrödter auch. Doch die fehlende Wirtschaftlichkeit wirft Fragen auf.
Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss hat Fragen zu den Verlusten bei Dataport. (Symbolbild)David Hammersen/dpa
© David Hammersen/dpa
Kiel (dpa/lno) -Der IT-Dienstleister Dataport sollte mit dem Programm Phoenix die digitale Souveränität der öffentlichen Verwaltung voranbringen. Ziel war es, bewährte Open-Source-Lösungen zu verknüpfen und über eine einheitliche Benutzeroberfläche nutzbar zu machen. Doch zwischen 2019 und 2024 erlitt das Unternehmen einen Verlust von insgesamt 90 Millionen Euro. Im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss des Kieler Landtages fragen SPD und FDP nun nach den Gründen.
Johann Bizer, der Vorstandsvorsitzende von Dataport, erklärte, dass das Unternehmen Fehler bei dem IT-Projekt gemacht habe. „Wir haben den Aufwand unterschätzt, unterschiedliche Hersteller miteinander auf eine Plattform zu bringen“, sagte er im Ausschuss. Phoenix war ein Pilotprojekt, welches zwar nicht wirtschaftlich war, aber von Kunden akzeptiert worden sei. So seien etwa in Baden-Württemberg 60.000 Lehrerarbeitsstellen mit dem Programm ausgestattet worden.
Gleichzeitig sank nach dem Ende der ersten Trump-Präsidentschaft Ende 2020 auch die Priorisierung auf die digitale Souveränität in der Verwaltung. Laut Bizer entstand eine „Wir warten mal ab“-Mentalität, die auch dazu führte, dass sich einige Aufträge nicht realisieren ließen.
Programm an Bund-Tochter übergeben
Das Programm Phoenix, so der Vorstandsvorsitzende, ist eine Open-Source-Lösung für die Verwaltung. Es wurde mit öffentlichen Geldern entwickelt und steht der Allgemeinheit frei zur Verfügung. Lizenzen gibt es nicht. Mittlerweile übernimmt die 2023 gegründete Bundes-Tochter Zendis die Weiterentwicklung. Bei Fragen hilft weiterhin das Altenholzer Unternehmen Dataport.
„Phoenix ist ein Pionierprojekt der digitalen Souveränität gewesen“, sagte Digitalisierungsminister Dirk Schrödter. (Archivbild)Markus Scholz/dpa
© Markus Scholz/dpa
„Phoenix ist ein Pionierprojekt der digitalen Souveränität gewesen“, sagte Digitalisierungsminister Dirk Schrödter (CDU). Dataport habe damit bewiesen, dass ein souveräner Arbeitsplatz in der Verwaltung machbar sei. Das beweise auch, dass das Programm etwa am internationalen Strafgerichtshof Einsatz finden soll - in der aktuellen Ausprägung unter dem Namen Open Desk.
Trotz technischer Erfolge sei laut Schrödter das Programm ab Mitte 2024 wirtschaftlich untragbar gewesen. Auch der Verwaltungsrat des IT-Dienstleisters Dataport kam zu diesem Schluss. Für die Träger des Programms – darunter Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein – entstanden jedoch keine zusätzlichen Haushaltskosten, erklärte er.