Vorwürfe gegen Scharrenbach – Landtag berät in Sondersitzung
Am Freitag soll sich der Landtag mit den heftigen Vorwürfen gegen Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) beschäftigen. Die SPD hat eine Sondersitzung des Bauausschusses beantragt.
Gegen Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) wurden Vorwürfe des Machtmissbrauchs erhoben (Archivfoto)Christoph Reichwein/dpa
© Christoph Reichwein/dpa
Die Vorwürfe des Machtmissbrauchs gegen NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) sollen am Freitag in einer Sondersitzung des Bauausschusses im Landtag aufgearbeitet werden. Die Sitzung ist laut Vorschau des Landtags für 13.30 Uhr terminiert. Beantragt hatte sie die SPD-Fraktion.
Der Antrag, der der dpa dazu vorliegt, bezieht sich auf einen Bericht des „Spiegel“ von vergangener Woche. In dem Magazin war Scharrenbach Machtmissbrauch vorgeworfen worden, anonyme Mitarbeiter waren unter anderem mit dem Satz zitiert worden: „Diese Frau hat mich zerstört.“. Scharrenbach hatte in der Folge Fehler in der Personalführung eingeräumt und Besserung gelobt.
In dem Antrag der SPD für die Sondersitzung heißt es, im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses und der angegliederten Behörden sowie der Öffentlichkeit müsse umfassend und transparent aufgeklärt werden, welche Vorgänge es gegeben habe. Das Ansehen der Landesregierung sei dadurch schwer beschädigt worden.
Beantragt ist ein Bericht der Landesregierung. Scharrenbach wird laut einem Sprecher ihres Ministeriums anwesend sein und auch sprechen.