Urteil gegen mutmaßliche Russland-Spione in München erwartet
Sie sollen für Russland spioniert und teils auch Anschläge geplant haben – was die angeklagten Männer bestreiten. Nun entscheidet das OLG München über Schuld oder Unschuld des Trios.
Alles nur ein Spaß - oder Spionage für Russland? Ein Trio steht vor Gericht. (Archivfoto)Peter Kneffel/dpa
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Im Prozess um Spionagevorwürfe gegen drei Deutsch-Russen vor dem Oberlandesgericht (OLG) München wird am Donnerstag (10.00 Uhr) das Urteil erwartet. Die Forderungen der Bundesanwaltschaft und der Verteidigung gingen zuvor weit auseinander: Erstere forderte für den Hauptangeklagten acht Jahre und acht Monate Haft und will die beiden anderen Männer mit je einem Jahr Haft auf Bewährung bestraft sehen. Die Verteidigung hingegen beantragte Freispruch für alle drei Angeklagten.
Der mutmaßliche Kopf des Trios soll laut Anklage als Teil einer bewaffneten terroristischen Vereinigung zwischen 2014 und 2016 als Paramilitär in der Ostukraine gegen die ukrainischen Streitkräfte gekämpft haben - ein Vorwurf, den der Mann vor Gericht zurückwies. Zudem soll er für Russland spioniert und unter anderem Brandanschläge und Sabotageaktionen gegen militärische Infrastruktur und wichtige Bahnstrecken geplant haben.
Militärische Einrichtungen ausgespäht
Den Erkenntnissen der Ermittler zufolge hatte er von Oktober 2023 bis April 2024 in Deutschland militärische Einrichtungen ausgespäht. In den letzten Wochen vor seiner Festnahme sollen ihn dabei seine beiden mitangeklagten Bekannten unterstützt haben, denen die Bundesanwaltschaft daher ebenfalls geheimdienstliche Agententätigkeit zur Last legt.
Den Spionagevorwurf stritten die Männer im Prozess ab: Sie hätten sich lediglich scherzhaft und ironisch unterhalten. Die Bundesanwaltschaft sieht dagegen beim Hauptangeklagten einen engen Draht zu russischen Geheimdiensten. Auch die beiden anderen Männer hätten sich sehr bewusst entschieden, auf diese Art und Weise tätig zu werden, hieß es.