Trump: USA wollen blockierten Schiffen helfen - Iran warnt
Ein zentraler Streitpunkt zwischen den USA und dem Iran ist die Blockade der Straße von Hormus. Trump verkündet eine neue Initiative, die heute starten soll. Der Iran verbittet sich jede Einmischung.
Trump kündigt eine neue Initiative in der Straße von Hormus an - lässt aber viele Details offen. Matt Rourke/AP/dpa
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Die USA wollen heute eine Initiative starten, um Schiffen zu helfen, die wegen der Blockade der Straße von Hormus feststecken. Für den Fall etwaiger Behinderungen der Initiative „Projekt Freiheit“ drohte US-Präsident Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social, dagegen mit Härte vorzugehen. Viele Details zum Ablauf der Initiative, die am Vormittag (Ortszeit Nahost) beginnen sollte, ließ Trump jedoch offen. Der Iran warnte die USA umgehend vor Aktionen in der strategisch wichtigen Meerenge.
Vor dem Krieg hatten Tanker etwa ein Fünftel der weltweit gehandelten Menge an Öl- und Flüssiggas durch die Straße von Hormus transportiert. Der Iran kontrolliert die Meerenge seit Kriegsbeginn und hat den Schiffsverkehr mit Drohungen und Angriffen praktisch zum Erliegen gebracht. Die USA wiederum haben ihrerseits eine Seeblockade gegen Schiffe verhängt, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen. Aktuell gilt im Iran-Krieg eine Waffenruhe, doch bei den diplomatischen Bemühungen ist bislang kein Durchbruch in Sicht.
Trump will den in der Straße von Hormus blockierten Schiffen helfen. (Archivbild)Fatima Shbair/AP/dpa
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Trump begründete seine Initiative damit, Länder aus der ganzen Welt hätten die USA darum gebeten, ihnen dabei zu helfen, ihre Schiffe zu befreien. Die USA hätten diesen Ländern mitgeteilt, „dass wir ihre Schiffe sicher aus diesen blockierten Wasserstraßen herausführen werden“, damit sie ihre Geschäfte unbehindert fortführen könnten. Es handle sich dabei um Schiffe aus Regionen der Welt, die nicht in den Iran-Krieg verwickelt seien. „Sie sind lediglich neutrale und unschuldige Dritte!“ Trump sprach auch von einer „humanitären Geste“. Vielen Schiffen würden Lebensmittel ausgehen sowie andere Dinge, die für gesunde und hygienische Zustände an Bord notwendig seien.
Bericht: Aktuell keine Eskorten durch US-Kriegsschiffe geplant
Das für den Nahen Osten zuständige US-Regionalkommando Centcom teilte auf der Plattform X mit, dass US-Streitkräfte Trumps Initiative unterstützen würden. Konkret sollen demnach Lenkwaffenzerstörer, mehr als 100 Fluggeräte, unbemannte Plattformen sowie 15.000 Soldaten das „Projekt Freiheit“ unterstützen. Was ihre konkrete Aufgabe sein soll, wurde nicht erläutert.
Das „Wall Street Journal“ berichtete unter Berufung auf zwei hochrangige US-Beamten, dass es sich bei dem Projekt um die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Regelung des Schiffsverkehrs durch die Meerenge handeln soll. Aktuell sieht die Initiative demnach nicht vor, dass Kriegsschiffe der US-Marine Schiffe durch die Straße von Hormus eskortieren.
Trumps jüngster Plan ziele darauf ab, Minen zu orten und diese Informationen an Schiffe weiterzugeben, die die Meerenge passieren, damit sie diese Gefahren umgehen könnten. Auch abgesehen davon sollten allgemein die sichersten Routen für die Schifffahrt ermittelt werden, hieß es.
Iran weist Einmischung der USA zurück
Der Iran verbat sich dagegen jedwede amerikanische Einmischung in der Meerenge. Eine solche werde als Verstoß gegen die Waffenruhe betrachtet, schrieb der Leiter der Sicherheitskommission im Parlament, Ebrahim Azizi, auf der Plattform X. Die Straße von Hormus und der Persische Golf würden nicht durch „Trumps wahnhafte Beiträge gesteuert“.
Der US-Präsident äußerte sich in seinem Post auch zu den Verhandlungen mit dem Iran: „Ich bin mir voll und ganz bewusst, dass meine Vertreter sehr positive Gespräche mit dem Iran führen und dass diese Gespräche zu etwas sehr Positivem für alle führen könnten“, schrieb er.
Trump machte keine Angaben dazu, inwiefern der Iran vorab über die US-Initiative informiert war. Matt Rourke/AP/dpa
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Nicht einmal 24 Stunden zuvor hatte sich Trump mit Blick auf die Verhandlungen mit dem Iran noch skeptisch geäußert. Der Iran hatte in den Bemühungen um ein Ende des Kriegs jüngst einen neuen Vorschlag übermittelt. In einer ersten Reaktion, in der er die Prüfung des iranischen Vorschlags ankündigte, hieß es von Trump: Er könne sich nicht vorstellen, dass der iranische Vorschlag akzeptabel sein werde. Zugleich warnte der US-Präsident, es bestehe weiter die Möglichkeit, den Iran wieder anzugreifen, sollte sich die iranische Führung in seinen Augen falsch verhalten.
Iran: Prüfen US-Antwort auf unseren Vorschlag
Nach Angaben des iranischen Außenministeriums haben die USA inzwischen auf den iranischen Vorschlag geantwortet. Man sei dabei, diese Antwort nun zu prüfen, sagte Außenamtssprecher Ismail Baghai iranischen Medien zufolge.
Baghai sagte laut Nachrichtenagentur Fars zudem, im iranischen 14-Punkte-Plan für ein Kriegsende werde das nukleare Thema ausgespart. Irans Atomprogramm und das in der Islamischen Republik angereicherte Uran sind seit langem einer der zentralen Streitpunkte mit den USA. Berichten zufolge möchte Teheran dieses Thema erst später angehen.
Weitere Angriffe auf Schiffe in der Straße von Hormus
In den Verhandlungen mit Teheran drängen die USA seit längerem auch auf eine Öffnung der weitgehend blockierten Straße von Hormus - bislang allerdings ohne Erfolg. Erst am Sonntag meldete die britische Behörde für die Sicherheit der Handelsschifffahrt (UKMTO) erneut Angriffe auf Schiffe in der Meerenge.
Der Kapitän eines nordwärts fahrenden Massengutfrachters habe einen Angriff mehrerer kleiner Boote gemeldet, teilte die Behörde auf der Plattform X mit. Zu dem Vorfall kam es demnach elf Seemeilen westlich der iranischen Stadt Sirik.
Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete wiederum, ein Schiff sei auf Anordnung der iranischen Marine gestoppt worden, um Dokumente zu prüfen. Diese Maßnahme sei im Rahmen von Überwachungsverfahren erfolgt. Von einem Angriff war nicht die Rede.
Später teilte UKTMO mit, erneut sei in der Meerenge ein Schiff angegriffen worden und von „unbekannten Projektilen“ getroffen worden. Der Vorfall ereignete sich demnach am Sonntagabend rund 145 Kilometer nördlich von Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Bei beiden Vorfällen seien die Besatzungen in Sicherheit und es seien keine Auswirkungen auf die Umwelt gemeldet worden.