Städte- und Gemeindetag: OB-Rücktritte „ernsthafter Warnruf“

Nach der Rücktrittsankündigung des Schweriner Oberbürgermeisters Rico Badenschier (SPD) mahnt der Städte- und Gemeindetag MV ein respektvolleres Miteinander in den Kommunen an. Dieser erneute Rücktritt eines demokratisch gewählten Stadtoberhauptes müsse man als „ernsthaften Warnruf für die Demokratie“ verstehen, sagte der Vorsitzende des Städte- und Gemeindetages, Wismars Bürgermeister Thomas Beyer (SPD).

Zwei OB-Rücktritte in einem Jahr

Ende Mai war bereits der parteilose Neubrandenburger Oberbürgermeister Silvio Witt nach endlosen Querelen mit der Stadtvertretung vorzeitig aus dem Amt geschieden. 

Badenschier ist neun Jahre im Amt gewesen, Witt zehn Jahre. Bürgermeister und Landräte werden in MV für jeweils sieben Jahre direkt vom Volk gewählt. Oft verfügen sie nicht über eine Mehrheit im Kommunalparlament.

Beyer: „Handlungsdruck“

Trete jemand, der von vielen Menschen gewählt wurde, zurück, müsse man als Gesellschaft nach dem Warum fragen, so Beyer. „Der Ton und die Vielzahl von polemischen Entscheidungen, die mittlerweile regelmäßig in unseren Vertretungsorganen getroffen werden, zeigt den Handlungsdruck.“ 

Er rief alle kommunalpolitisch Aktiven in den Städten und Gemeinden auf, zu einem wertschätzenden und respektvollen Umgang zurückzufinden. „Demokratie lebt vom respektvollen Miteinander und vom Kompromiss im Sinne der Bürgerinnen und Bürger der Kommune.“

Badenschier zog erschöpft die Reißleine

Badenschier hatte am Mittwoch seinen Rücktritt zum Jahresende eingereicht. Der 47-Jährige nannte neben persönlichen Gründen auch, dass er in seiner Amtszeit oft gegen Mehrheiten in der Stadtvertretung habe arbeiten müssen. Das habe seine „persönlichen Ressourcen“ erschöpft, schrieb er. 

Insbesondere durch die neuen Mehrheiten nach der Kommunalwahl 2024 - die AfD war in einer stark zersplitterten Stadtvertretung stärkste Kraft geworden - seien Entscheidungen getroffen worden, die er als Oberbürgermeister nicht mittragen könne.