Polizei verbietet antiisraelische Demonstration am Gedenktag

Eine propalästinensische und antiisraelische Demonstration auf dem Berliner Alexanderplatz am Gedenktag des Terrorangriffs vom 7. Oktober ist von der Polizei verboten worden. Grund sei ein zu erwartender gewaltsamer Verlauf, sagte ein Sprecher. Der „Tagesspiegel“ hatte zuvor berichtet.

Trotz des Verbots versammelten sich am Abend zahlreiche Demonstranten auf dem Platz. Die Polizei sprach von 50 bis 100 potenziellen Teilnehmern. Mit Lautsprecherdurchsagen wurden sie aufgefordert, sich zu zerstreuen. Polizisten sprachen die wartenden Menschen an. Die Polizei war mit einem größeren Aufgebot vertreten, um vorbeugend jede Störung zu unterbinden.

Die für 18.00 Uhr mit 150 Teilnehmern angemeldete Demonstration trug den Titel: „Stoppt den Völkermord“. Im Internet gab es in den Tagen zuvor Aufrufe mit gewaltverherrlichenden Sätzen zu dem Massaker der islamistischen Hamas an mehr als 1.200 Israelis.

Massives Polizeiaufgebot am Gedenktag

Im Rest der Stadt gab es am Nachmittag und zunächst auch am Abend keine auffälligen Versammlungen zu dem Thema. Am Morgen hatte die Polizei eine antiisraelische Demonstration mit verbotenen Parolen gestoppt. Sie nahm 17 Menschen nach der Blockade einer Kreuzung in Friedrichshain fest. Die Demonstranten zündeten Pyrotechnik und hielten Transparente hoch. Auf einem der Banner stand nach einem Bericht der „B.Z.“: „Glory to the fighters“ (deutsch: „Ehre den Kämpfern“).

Der Gedenktag wurde von rund 1.500 Polizisten begleitet. Die Polizei will für Sicherheit bei Andachten und Gedenkveranstaltungen ebenso wie bei möglicherweise problematischen Demonstrationen sorgen. Man sei auf alles vorbereitet, hieß es. Die Polizei rechne durchaus mit spontanen Demonstrationen und Aktionen.