Nachbesetzung von Richterposten dauert fast zehn Monate
Wenn eine Richterstelle an Sachsens Land- und Amtsgerichten frei wird, bleibt sie oft monatelang unbesetzt. Aktuell müssen 14 Stellen nachbesetzt werden.
Am Landgericht Leipzig sind drei Richterstellen nicht besetzt. (Archivbild)Patricia Bartos/dpa
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Die Nachbesetzung von höheren Richterstellen an Sachsens Land- und Amtsgerichten dauert durchschnittlich neuneinhalb Monate. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Valentin Lippmann hervor.
„Dies ist deutlich zu lang und ein Problem, insbesondere wenn es um herausgehobene Stellen wie Gerichtspräsidentinnen und Gerichtspräsidenten geht“, sagte Lippmann, rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion, auf Anfrage. Gerade mit Blick auf die hohe Zahl an Pensionierungen in den nächsten Jahren müsse das Justizministerium prüfen, wie die Nachbesetzungsdauer gesenkt werden könne.
Schnellere Nachbesetzung bei Eingangsämtern
Schneller geht es mit durchschnittlich 2,4 Monaten bei Stellen im Eingangsamt, also in der niedrigsten Besoldungsstufe für Richter beim Berufseinstieg. Den Unterschied erklärt das Ministerium mit den unterschiedlichen Voraussetzungen, die bei den Nachbesetzungen gelten. Beim Berufseinstieg werde ausschließlich anhand von personalwirtschaftlichen und sozialen Kriterien entschieden, während bei Beförderungen eine Leistungsauswahl erfolge.
An den Land- und Amtsgerichten sind in Sachsen laut Angaben des Ministeriums aktuell 14 Stellen nicht besetzt, die meisten am Landgericht Leipzig. Dort fehlen drei Richter (Stand: 1. November 2025). Am Landgericht Dresden sind es zwei. Ebenfalls jeweils zwei Richter fehlen an den Amtsgerichten in Dresden und Weißwasser. An den Amtsgerichten in Dippoldiswalde, Hohenstein-Ernstthal, Hoyerswerda, Marienberg und Riesa ist jeweils eine Stelle nicht besetzt.
Sachsens Justiz steht Pensionswelle bevor
In den Stellenplänen des Justizministeriums im Doppelhaushalt 2025/2026 sind an Land- und Amtsgerichten etwa 700 Richterstellen vorgesehen. In Sachsen wie in anderen ostdeutschen Bundesländern steht der Justiz eine Ruhestandswelle bevor, da viele Richter nach der Wiedervereinigung ihren Dienst begannen. Der Deutsche Richterbund (DRB) geht davon aus, dass die Entwicklung 2030 ihren Höhepunkt erreicht. Alleine in diesem Jahr werden laut Schätzungen des Richterbundes 95 Richter und Staatsanwälte in Pension gehen.