Merz: Europa muss dringend eigenständiger werden
Der Kanzler fordert die Europäer auf, angesichts neuer Machtspiele und Unsicherheiten eigene Stärke zu zeigen. Was er konkret für Wirtschaft, Verteidigung und Technologie verlangt.
Vor dem Termin in Eschborn besuchte Merz das Unternehmen Niedax Infrastructure in Neustadt (Wied).Martin Meissner/POOL AP/dpa
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt die Europäer angesichts der globalen Umbrüche zu mehr Eigenständigkeit. „Wir erleben zurzeit wahrscheinlich die größte Phase politischer Unwägbarkeiten und Unsicherheiten, auf jeden Fall eine tiefe Zäsur. Es ist ein Epochenbruch“, sagte Merz beim Neujahrsempfang der Deutschen Börse in Eschborn bei Frankfurt. Derzeit sei eine Welt zu erleben, „in der sich wieder Großmächte herausbilden, die nicht Regeln zuallererst einhalten wollen, sondern Machtpolitik, zum Teil die Regeln verachtende Machtpolitik ausüben“.
Merz betonte: „Wenn wir als Europäer geschlossen und entschlossen handeln, dann können wir auf der Welt etwas bewirken. Wir können mehr bewirken, als wir manchmal selbst von uns geglaubt haben.“ Er sehe einen Weg für ein „souveränes, freies friedliches und ökonomisch prosperierendes Europa“. Deutschland komme dabei eine zentrale Rolle zu.
Europa müsse aus eigener Kraft verteidigungsfähig werden, die Standortbedingungen für die europäische Wirtschaft wieder wettbewerbsfähiger machen und technologisch unabhängiger werden. „Die transatlantischen Beziehungen haben sich verändert“, sagte der Kanzler. „Aber Nostalgie oder Erinnerung an alte Zeiten helfen uns nicht weiter.“ Merz mahnte: „Wir müssen die Dinge jetzt in den Griff bekommen, wenn wir in dieser globalen Transformationsphase mitspielen wollen.“