Luftkampfsystem FCAS bekommt weitere Gnadenfrist

Raufen Paris und Berlin sich zusammen und retten das milliardenschwere Rüstungsprojekt FCAS oder steht das Prestigevorhaben im Grunde vor dem Aus? Während es zuletzt stark nach einem Scheitern des Kampfjet-Projektes aussah, soll nun ein weiter Anlauf genommen werden. Das deutsche und das französische Verteidigungsministerium sollen in den kommenden Wochen nächste Schritte verabreden. Doch was heißt das für die deutsch-französische Achse und die europäische Verteidigung?

Merz und Macron delegieren ans Verteidigungsressort

FCAS steht für „Future Combat Air System“ und wäre bei einer Realisierung das größte und teuerste europäische Rüstungsprojekt. Das Luftkampfsystem soll im Verbund mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen fliegen und ist insofern mehr als ein Kampfflugzeug. Der Plan ist, dass es den von der Bundeswehr genutzten Eurofighter und auch die französische Rafale ab 2040 ablöst.

Immer wieder war eine Entscheidung über das Projekt in den vergangenen Monaten verschoben worden. Bundeskanzler Friedrich Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron delegierten das Thema nun bei einem Treffen am Rande des EU-Gipfels in Zypern wieder an die Verteidigungsminister. Sie hätten den Auftrag, „an verschiedenen Strängen der Kooperation weiterzuarbeiten und nächste Schritte zu verabreden“, teilte eine deutsche Regierungssprecherin mit. „Diese Arbeit wird in den nächsten Wochen abgeschlossen werden.“ Die Hängepartie geht damit zunächst weiter.

Merz hatte Bau mehrerer Jets vorgeschlagen

Hintergrund des Hin und Her ist, dass die beteiligten Unternehmen Dassault (Frankreich), Airbus Deutschland und Indra (Spanien) sich über den Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeugs bisher nicht einig geworden sind. Die Gespräche zweier Vermittler haben zuletzt kein einvernehmliches Ergebnis gebracht. Aus Frankreich war noch von einer neuen Frist für die Vermittlungen Ende April die Rede. Die Knackpunkte dabei aus französischer Sicht: geistiges Eigentum, Aufgabenteilung und das Zertifikat zur Flugtauglichkeit.

Woran konkret die Verteidigungsministerien nun arbeiten sollen, ist nicht bekannt. Merz hatte zuletzt ins Spiel gebracht, nicht ein Flugzeug, sondern mehrere zu bauen. Er verwies dabei auch darauf, dass Deutschland und Frankreich unterschiedliche Anforderungen an den Kampfjet hätten. Macron hatte daraufhin allerdings auf einen gemeinsamen europäischen Standard gepocht. Auch wurde Macron in Nikosia nicht müde, zu betonen: „Europa hat Einigkeit, mehr Unabhängigkeit und mehr Souveränität nie so sehr gebraucht wie jetzt.“ Ob das Projekt gescheitert sei? „Nein, überhaupt nicht.“

Auch Madrid als dritter Projektpartner machte in Nikosia einen gewissen Druck. Regierungschef Pedro Sánchez mahnte, sein Land wolle, dass das Projekt endlich vorankomme. Es gebe wohl Schwierigkeiten beim Start dieser Zusammenarbeit, aber „Spanien ist jedenfalls nicht das Problem“. 

Scheitern wäre für Merz und Macron ein Schlag

Ein Scheitern von FCAS wäre sowohl für Berlin als auch für Paris eine Schlappe. Ein harter Schnitt in dem deutsch-französischen Luftkampfprojekt könnte den innenpolitisch ohnehin geschwächten Macron beschädigen und auch für Merz sähe ein Ende des Projekts schlecht aus. Er hatte sich eigentlich eine Verbesserung der Beziehung zu Paris und ein gemeinsames Agieren auf die Fahnen geschrieben. Und auch bei den eigenen Interessen droht für Deutschland eine Schieflage.

So drängelt der deutsche Hersteller Airbus. „Wir wollen endlich wieder ein gutes Kampfflugzeug entwickeln und bauen“, forderte der Airbus-Betriebsratsvorsitzende Thomas Pretzl schon vor Monaten. Am besten werde das ohne Dassault gelingen und ohne dabei die deutsch-französischen Beziehungen zu beschädigen.

Uneinigkeit in Zeiten wachsender strategischer Gefahren ungünstig

Doch das Ganze hat noch eine größere Komponente. Aus Sicht des Leiters des Studienausschusses für deutsch-französische Studien am Ifri-Institut, Paul Maurice, wäre ein Scheitern bitter für die europäische Verteidigung, wie er der dpa sagte. „Das würde heißen, dass wir es nicht schaffen; dass wir selbst in der schlimmsten Situation, in der die Amerikaner uns komplett im Stich lassen, die Russen sehr aggressiv sind und die Chinesen im Hinterhalt sind, nicht fähig sind und wirklich in Gefahr sind.“

Womöglich könnte sich Deutschland auch andere Partner suchen, darunter Schweden und das Rüstungsunternehmen Saab. Das neue Nato-Land ist im Militärflugzeugbau erfahren. Ein natürlicher Partner wäre zudem Großbritannien gewesen. Mit dem Nato-Verbündeten haben sich die militärischen Beziehungen zuletzt und nach dem Brexit blendend entwickelt. Allerdings ist Großbritannien nun schon vergeben und zusammen mit Japan und Italien im Projekt Global Combat Air Programme (GCAP) verbunden.

Um ein wirkliches Scheitern zu verhindern, könnten Berlin und Paris auch versuchen, das Vorhaben so umzukrempeln, dass alle möglichst unbeschädigt aus dem Zoff herauskommen - trotz der bisher unüberwindbar scheinenden Differenzen der Industriepartner. Ob der Streit also vollends aufgelöst wird, das Projekt umgewandelt oder nur noch nach einem gesichtswahrenden Ausweg aus der festgefahrenen Situation gesucht wird, bleibt abzuwarten.