Landtag gibt Auskunft über Abgeordneten-Nebentätigkeiten
Die Diäten im Brandenburger Landtag liegen pro Abgeordneten bei etwa 10.000 Euro brutto. Einige der Parlamentarier verdienen durch Nebenverdienste noch ordentlich hinzu.
Im Brandenburger Landtag sitzen aktuell 88 Abgeordnete. (Archivbild)Michael Bahlo/dpa
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Brandenburgs Landtagsabgeordnete dürfen neben ihrer Arbeit im Parlament Nebeneinkünfte erzielen, müssen diese aber offenlegen. Nach neuesten Angaben aus der Landtagsverwaltung gibt es einige Abgeordnete, die mit ihren Nebenverdiensten in den vergangenen Jahren gutes Geld verdienten. Eine Aufschlüsselung zeigt, wer welche Nebentätigkeiten ausführt und wie viel Geld damit in den vergangenen Jahren verdiente. Da neuere Abgeordnete häufig angeben, wie viel sie vor ihrer Zeit im Landtag verdienten, lassen sich die Angaben teils nur schwer vergleichen.
Spitzenverdiener in der Aufschlüsselung und ist der langjährige CDU-Abgeordnete Michael Schierack. Er ist seit 2009 Mitglied des Landtags und kam 2023 durch unregelmäßige Einkünfte als Orthopäde am Orthopädischen Praxiszentrum Cottbus und als dessen Gesellschafter auf rund 200.000 Euro an Nebenverdiensten. Monatlich sind das mehr als 16.000 Euro. Zunächst hatte die „Märkische Allgemeine“ berichtet.
Einkünfte als Anwälte und Physiotherapeuten
Die Abgeordneten Sven Hornauf vom BSW und Erik Pardeik von der AfD sind erst seit 2024 im Landtag. Auch sie führen aktuell Nebentätigkeiten aus, die zumindest vor ihrer Zeit im Parlament sehr ertragreich waren.
Hornauf verdiente als freiberuflicher Rechtsanwalt im Jahr 2022, also vor seinem Mandat, durch Honorareinkünfte rund 13.000 Euro monatlich. Pardeik meldete für das Jahr 2023 als Inhaber einer Physiotherapie-Praxis einen Verdienst von rund 140.000 Euro. Das entspricht mehr als 11.000 Euro pro Monat. Wie viel Geld beide nun als Abgeordnete mit Nebenverdiensten erzielen, geht aus den Daten des Landtags nicht hervor.
Viele der langjährigen Abgeordneten meldeten Einkünfte zusätzlich zu ihren Diäten. Relativ häufig sind monatliche Nebenverdienste von über 1.000 Euro. So verdiente Gordon Hoffmann als Landesgeschäftsführer der CDU Brandenburg im vergangenen Jahr 3.450 Euro monatlich. Sein Parteikollege Frank Bommert erhielt 2024 als Inhaber einer Metallbau-Firma rund 40.000 Euro brutto jährlich.
Das Brandenburger Abgeordnetengesetz sieht vor, dass die Politiker ihre entgeltlichen Nebentätigkeiten angeben müssen. Dabei geht es auch darum, eventuelle Interessenkonflikte sichtbar zu machen. Die Posten können neben beruflichen Tätigkeiten auch Beteiligungen oder Mandate in Aufsichtsräten und Beiräten sein. Bei sehr geringfügigen Nebeneinkünften müssen diese nicht im Detail offengelegt werden.