Jugend ruft Freitag zum Protest auf – Wer wird kommen?
Am Freitag wollen junge Menschen erneut für bessere Bildung und gegen die Wehrpflicht demonstrieren. Nach dem ersten großen Gen-Z-Protest im Oktober bleibt offen, wie groß das Echo dieses Mal ist.
Wie hier in Dortmund waren dem Aufruf der Initiative „Gen Z regelt“ bereits Ende Oktober landesweit mehr als 10.000 junge Menschen gefolgt. (Archivbild)Max Lametz/dpa
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Knapp drei Wochen ist es her, da machte der Jugendprotest der Gruppe „Gen Z regelt“ erstmals von sich reden: Überwiegend friedlich demonstrierten am 31. Oktober bundesweit mehr als 100.000 junge Menschen für ihre Zukunft. Für diesen Freitag ist nun eine Neuauflage der Jugendproteste geplant. Ob sie wieder auf so großes Echo stoßen, ist offen – auch ob es erneut auch Gewaltbereiten gelingen wird, die Proteste lokal zu vereinnahmen, wie es in Köln geschehen war.
Wer steckt eigentlich hinter den Protesten?
Für den kommenden Freitag mobilisieren europaweit verschiedene Gruppen zum gemeinsamen Jugendprotest. Mit der Initiative „Gen Z regelt“ ruft dabei in Deutschland ein dezentral organisiertes Netzwerk ebenso zur Teilnahme auf, wie die Schüler-Gruppe Schulstreik gegen Wehrpflicht, die bereits mehrfach bundesweit demonstriert hatte. Zur Generation Z zählen, grob gesagt, die von 1995 bis 2010 Geborenen.
Wo ist in NRW mit größeren Demos zu rechnen?
Wie groß der Protest dieses Mal tatsächlich wird, ist nicht absehbar. Bei den meisten angemeldeten Kundgebungen bleiben die Schätzungen der Anmelder hinter den Zahlen vom ersten großen Protesttag Ende Oktober zurück. In Köln rechnen die Organisatoren mit 5.000 bis 10.000 Menschen – vermutlich der teilnehmerstärkste Jugendprotest in Nordrhein-Westfalen an diesem Freitag. Polizei und Anmelder verhandelten noch über Ablauf und mögliche Auflagen.
Größere Versammlungen der Gen Z sind laut Polizei auch für Essen (1.000 angemeldete Teilnehmer) sowie Dortmund (600) geplant. Die Webseite der Gruppe listet darüber hinaus Kundgebungen in weiteren Städten mit geringeren Teilnehmerzahlen.
Parallel mobilisiert die Gruppe Schulstreik gegen Wehrpflicht für Aktionen in vielen NRW-Städten: So sind laut Polizei am Freitagvormittag in Bonn, Bielefeld, Münster oder Bochum Kundgebungen mit jeweils mehreren Hundert Schülerinnen und Schülern geplant.
Was treibt die jungen Menschen auf die Straße?
„Viele haben den Wunsch, dass mehr in Bildung investiert wird“, heißt es aus dem Presseteam von „Gen Z regelt Köln“. In der noch jungen Bewegung gebe es Wut über Kürzungen und steigende Lebenshaltungskosten: „Immer heißt es, es ist kein Geld da – doch andererseits sehen wir Milliardenausgaben für Militär“, sagt ein Sprecher.
Die Initiative fordert unter anderem mehr Geld für Bildung und setzt sich gegen die Wehrpflicht ein. (Archivbild)Christoph Reichwein/dpa
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Auf der Homepage des losen Bündnisses „Gen Z regelt“ werden sechs zentrale Forderungen genannt: Sie treten ein für bessere Bildung, gegen steigende Lebenshaltungskosten und eine ungerechte Lastenverteilung. Zudem sprechen sie sich gegen Überwachung, für mehr Klimaschutz und gegen die Wehrpflicht aus. Beim letzten Punkt gibt es eine Schnittmenge zu den streikenden Schülerinnen und Schülern, die sich unter dem Motto „Fight for our Future – not their wars“ gegen Wehrpflicht und Musterung aussprechen.
Bereitet sich die Polizei auch auf Krawalle vor?
Die meisten Polizeibehörden, denen Versammlungsanmeldungen vorliegen, rechnen mit einem friedlichen Demogeschehen. Auch dem Innenministerium liegen bislang „keine konkreten Hinweise auf geplante Aktionen oder Ausschreitungen im Zusammenhang mit dem angekündigten Protestgeschehen vor. Gleichwohl können dynamische Versammlungslagen und kurzfristige Entwicklungen nicht ausgeschlossen werden“, wie das Ministerium auf Anfrage mitteilt.
Entsprechend der bekannten Vorgehensweise extremistischer Akteure, legitime demokratische Diskurse zu beeinflussen, mobilisierten auch dieses Mal wieder Kräfte aus dem linksextremen Spektrum und dem auslandsbezogenen Extremismus für die kommenden Proteste. Die Behörden beobachteten die Entwicklungen daher sehr genau, heißt es.
Nach der Kundgebung in Köln war es zu Ausschreitungen gekommen, in der Folge wurden Wasserwerfer eingesetzt. (Archivbild)Daniel Evers/WupperVideo/dpa
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Dahinter stecken Erfahrungen, die die Polizei bereits bei Gen-Z-Protesten am 31. Oktober gemacht hat: Schwerpunktmäßig in Köln hatten gewaltbereite Akteure die überwiegend friedlichen Demos gekapert. Einsatzkräfte waren dort mit Pyrotechnik und Flaschen beworfen worden. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, um die Lage zu beruhigen. Es wurden demnach Waffen und Molotowcocktails sichergestellt und zahlreiche Strafverfahren eingeleitet.
Die Polizei vor Ort kündigt für Freitag konsequentes Einschreiten gegen alle an, die friedliche Demos für Gewalt missbrauchen wollten. So appelliert etwa Dortmunds Polizeipräsident Tim Frommeyer laut Mitteilung: „Lassen Sie sich nicht instrumentalisieren und distanzieren Sie sich bereits im Vorfeld von gewalttätigen Gruppen und deren rechtswidrigen Verhalten.“
Wie blicken Händler auf die angekündigten Proteste?
Nach Ausschreitungen bei Jugendprotesten in Frankreich hatten Händler in NRW bei den ersten Gen-Z-Demos Ende Oktober ihre Läden teils verbarrikadiert oder geschlossen. Auch diesmal seien sie sensibilisiert, etwa indem Außenbereiche so gesichert werden, dass Tische und Stühle nicht als Waffen genutzt werden könnten, wie Jörg Hamel vom Handelsverband NRW für Aachen, Düren und Köln berichtet.
„Viele Händler sagen aber auch, sie wollen deeskalieren, indem sie sich nicht verbarrikadieren“, sagt Hamel. Kurz vor dem so wichtigen Weihnachtsgeschäft wolle man nicht signalisieren, „dass man sich abschirmt“.
Am 31. Oktober hatten Händler von Luxusgeschäften auf der Königsallee in Düsseldorf ihre Schaufensterscheiben vorsorglich verbarrikadiert. Die Demo blieb weitgehend friedlich. (Archivbild)Christoph Reichwein/dpa
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Auch in Düsseldorf blickt man entspannter als Ende Oktober auf die Situation: „Wir sehen: Die Polizei ist sehr gut vorbereitet“, sagt Andrea Greuner von der Interessengemeinschaft Königsallee. In Erwartung einer friedlichen Kundgebung der jungen Leute für eine „gute und wichtige Sache“ verzichteten die Händler auf besondere Vorkehrungen. „Wir wollen hier einfach ein friedvolles Miteinander.“