Weitere Eskalation im Südlibanon - Verhandlungen in Gefahr?

Ungeachtet der Waffenruhe geht der blutige Schlagabtausch zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Südlibanon weiter. Die israelische Armee tötete nach eigenen Angaben einen ranghohen Kommandeur der libanesischen Hisbollah-Miliz. Der Befehlshaber sei am Samstag bei einem Angriff in Deir al-Sahrani im Südlibanon getroffen worden, hieß es. Aus dem Ort waren nach offiziellen libanesischen Angaben vier Tote und 17 Verletzte gemeldet worden. 

Insgesamt waren am Samstag bei zwei israelischen Luftangriffen im Südlibanon nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Beirut mindestens elf Menschen getötet und 19 verletzt worden. Der libanesische Ministerpräsident Nawaf Salam erklärte auf X, es handele sich bei den Angriffen um eine „äußerst ernste Angelegenheit“, die Bemühungen zur Stabilisierung untergrabe. 

Streit über Verstöße gegen die Waffenruhe

Nach Darstellung der israelischen Armee handelte es sich bei dem Angriff auf den Kommandeur um eine „Reaktion auf Einsätze der Hisbollah gegen israelische Soldaten in der Sicherheitszone“. Bei dem Angriff einer mit Sprengstoff beladenen Drohne seien am Ali-al-Taher-Pass drei israelische Soldaten schwer verletzt worden.

Der getötete Kommandeur sei in der Vergangenheit an mehreren Angriffen auf israelische Soldaten beteiligt gewesen, darunter mit Sprengstoffdrohnen, hieß es. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Der in Israel bekannte Journalist Raviv Drucker vom TV-Sender Channel 13 schrieb dazu auf der Plattform X, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die Armee hätten die Luftangriffe im Südlibanon mit einem Verstoß der Hisbollah gegen die im Juni mit dem Libanon vereinbarte Waffenruhe begründet. Das israelische Militär agiere allerdings am Ali-al-Taher-Pass mit dem Ziel, dort nach Medienberichten in einem unterirdischen Bunker verschanzte Hisbollah-Kämpfer auszuschalten. „Die Hisbollah wertete das Vorgehen ihrerseits als Verletzung der Waffenruhe und reagierte mit einer Sprengstoffdrohne.“ 

Nach jahrzehntelangem Kriegszustand hatten sich Israel und die libanesische Regierung im Juni auf einen Weg zu Frieden und Sicherheit geeinigt. Die proiranische Hisbollah lehnt die Vereinbarung jedoch ab. Die Miliz war nicht an den Verhandlungen beteiligt und weist insbesondere die in dem Abkommen vorgesehene Entwaffnung strikt zurück.

Israel und die Hisbollah werfen sich gegenseitig regelmäßig Verstöße gegen die Waffenruhe vor. Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben einseitig eine „Sicherheitszone“ im Südlibanon verfügt, um Angriffe der Hisbollah auf den Norden des Landes zu verhindern.

Weitere Verhandlungen ungewiss

Der Militärkorrespondent der israelischen Zeitung „Maariv“ sieht die Hisbollah angesichts der von den USA vermittelten Verhandlungen zwischen Israel und der libanesischen Regierung an einem „Scheideweg“. Zugleich habe der Iran bislang keine ernsthaften Schritte unternommen, um Hisbollah-Kämpfer auf dem strategischen Höhenzug Ali al-Taher zu schützen. Die Miliz müsse daher erkennen, dass sie ihre Rückzugsräume in der Region faktisch verloren habe.

Unterdessen stellte der libanesische Fernsehsender Al-Dschadid unter Berufung auf Militärkreise infrage, ob es angesichts der jüngsten Eskalation überhaupt zu einer weiteren Runde der direkten Verhandlungen zwischen Israel und dem Libanon kommen wird. Für September sei entgegen den bisherigen Erwartungen bislang kein Treffen der Militärdelegationen angesetzt. Diplomatische Quellen warnten dem Sender zufolge zudem, ein großangelegter israelischer Angriff auf den Höhenzug Ali al-Taher könne den Iran zu einer direkten Einmischung in die Eskalation bewegen.

Auch US-Iran-Abkommen auf der Kippe - Frist läuft ab

In dem am 17. Juni vereinbarten Rahmenabkommen haben sich die USA und der Iran auf ein dauerhaftes Ende des Kriegs an allen Fronten verständigt, einschließlich im Libanon. Das separate, von den USA vermittelte Abkommen zwischen Israel und der libanesischen Regierung knüpft den schrittweisen Abzug der israelischen Truppen aus dem Südlibanon an die Entwaffnung der Hisbollah.

Die libanesische Hisbollah-Miliz gilt als engster Verbündeter Teherans in der Region. Sie wird nach Angaben des US-Außen- und -Finanzministeriums mit Waffen und Geld aus dem Iran unterstützt. Die Führung in Teheran hat Israel für den Fall von Angriffen auf die Hisbollah wiederholt mit Raketenbeschuss gedroht.

Das Rahmenabkommen sah eigentlich auch vor, dass die USA und der Iran binnen 60 Tagen über Kernpunkte wie das iranische Atomprogramm oder die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte verhandeln. Rein rechnerisch lief die 60-Tage-Frist an diesem Wochenende ab. Vermittler Pakistan sowie mehrere Medien sprachen hingegen von Montag als Stichtag. Gegen die vereinbarte Waffenruhe und andere Punkte des Abkommens hatten beide Parteien in den vergangenen Wochen schon verstoßen. Derzeit gibt es Bemühungen der Vermittler, die Waffenruhe zu verlängern.