Frist für neue Mindestschülerzahlen soll verschoben werden
Weniger Kinder, mehr Zeit: Sachsen-Anhalts Koalition will Kommunen und Schulträgern helfen. Wie soll es mit den kleinen Schulen weitergehen?
In Sachsen-Anhalt werden seit einigen Jahren weniger Kinder geboren - das wirkt sich auf das Schulnetz aus. (Archivbild)Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa
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In Sachsen-Anhalt sollen Schulträger mehr Zeit erhalten, gesetzlich vorgegebene Mindestschülerzahlen zu erreichen. Statt 2027 sollen die neuen Regeln erst 2029 greifen. Es sei die Erkenntnis gereift, dass man sich für diesen Prozess mehr Zeit lassen müsse, sagte FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack.
Einen entsprechenden Gesetzentwurf will die schwarz-rot-gelbe Koalition am Donnerstag in den Landtag einbringen. Ziel sei „vor Ort eine breite Diskussion und konsensorientierte Aufstellung der Schulentwicklungspläne“, heißt es in der Begründung dazu.
In Sachsen-Anhalt werden seit einigen Jahren immer weniger Kinder geboren. Mit der Schulentwicklungsplanung entscheiden die Kommunen, welche Schulen sie erhalten und welche sie möglicherweise zusammenlegen oder schließen. Dafür kann das Land Rahmenvorgaben machen.
Man wolle sich mehr Zeit nehmen für die Beratungen, wie kleine Schulen in ländlichen Bereichen erhalten werden könnten, sagte SPD-Fraktionschefin Katja Pähle. CDU-Fraktionsvorsitzender Guido Heuer betonte ebenfalls, die Kommunen sollten mehr Zeit bekommen, mit Eltern, Lehrern und Trägern in Ruhe darüber zu sprechen, wie man der demografischen Entwicklung Rechnung tragen könne.