Ebling: Das Wort „Pflicht“ gehört in die Wehrpflichtdebatte
Die Bundeswehr soll deutlich größer werden. Geht das ohne Wehrpflicht oder nur mit? Innenminister Ebling hat eine klare Position.
Innenminister Michael Ebling (SPD) ist für eine Dienstpflicht. (Archivbild) Arne Dedert/dpa
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Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling ist in der Debatte um Wehrpflicht und allgemeine Dienstpflicht für eine verpflichtende Regelung. „Die klarste Regelung, die man machen kann, ist es, wenn man am Ende über eine Pflicht spricht“, sagte der SPD-Politiker im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Jede Debatte, die versucht, das Wort „Pflicht“ zu vermeiden, wirkt immer ein bisschen halb und nicht ganz ehrlich.“ Er forderte die Politik auf, „sich nicht um das Wort herumzudrücken“.
Es gibt viel zu tun
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weise aber zurecht darauf hin, dass dies ein Prozess sei und „wir erstmal aufwachsen müssen“, sagte Ebling. Dazu gehörten eine Modernisierung des Wehrdienstes, genügend Unterkünfte und Alternativen zu den früheren für die Musterung zuständigen Kreiswehrersatzämtern.
Ob diese wieder eingeführt würden, sei offen. Aus dem ehemaligen Kreiswehrersatzamt in Mainz beispielsweise seien Wohnungen geworden. „Irgendjemand muss es aber machen, man kann das nicht hundertprozentig wegdigitalisieren“, sagte der Innenminister.
Ebling ist für eine Dienstpflicht
„Persönlich bin ich für eine Form von Dienstpflicht und die kann unterschiedlich ausgefüllt werden“, sagte Ebling. Sie müsse seiner Ansicht nach zudem für Männer und Frauen gelten.
„Es wird auch weiterhin Menschen geben, die sich aus guten Gründen dafür entscheiden, dass sie mit der Waffe oder dem Militär oder der Bundeswehr nichts zu tun haben wollen“, sagte Ebling, selbst Kriegsdienstverweigerer. „Da möchte ich auch nicht in die Gewissensforschung gehen.“
Mehr als eine Wehrpflicht
Es gebe aber eben auch andere Möglichkeiten in der Gesellschaft, bei denen Menschen durch eine Dienstpflicht entlastet werden könnten. Dies gelte sowohl im zivilen Sinne für die Verteidigung als auch zu ganz anderen Zwecken wie Betreuung oder Pflege.
Im neuen Wehrdienstgesetz, das Anfang 2026 in Kraft treten soll, setzt die Bundesregierung zunächst auf Freiwilligkeit. Fachpolitiker von Union und SPD hatten aber vorgeschlagen, junge Männer per Losverfahren zur Musterung und nötigenfalls später auch per Zufallsauswahl für einen Pflichtdienst heranzuziehen, wenn die Freiwilligenzahlen zu gering bleiben sollten. Eine abschließende Haltung hierzu hat die Koalition noch nicht.