Aus für Innovationsagentur Thema im Wissenschaftsausschuss
Aus der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation und damit einem großen Investitionsprojekt in Erfurt wird nichts. Die Enttäuschung ist groß - nun befasst sich der Landtag mit dem Aus.
Das Aus für die geplante Transfer-Agentur des Bundes beschäftigt den Thüringer Landtag (Illustration).Martin Schutt/dpa
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Das Aus für eine geplante Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) in Erfurt und damit für ein Großprojekt der früheren Ampel-Regierung wird den Thüringer Landtag beschäftigen. Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Christian Schaft, kündigte an, dass er das Scheitern der Pläne für das Millionenprojekt zum Wissenschaftstransfer in die Wirtschaft zum Thema im Wissenschaftsausschuss des Thüringer Parlaments in Erfurt machen wird.
Bundesforschungsminiserin Dorothee Bär (CSU) hatte auf dpa-Anfrage erklärt, bei der Transfer-Agentur handele es sich um ein nicht umgesetztes Vorhaben der vorangegangenen Bundesregierung. Der Koalitionsvertrag der neuen Regierung aus CDU/CSU und SPD „sieht keine DATI mehr vor“, so Bär. Das hatte für Kritik von Landespolitikern mehrerer Parteien sowie einiger Bundespolitiker gesorgt.
„Ein bereits beschlossenes Millionenprojekt für Forschungs- und Wissenstransfer, das Ostdeutschland als Innovationsstandort stärken sollte, einfach zu streichen, ist inakzeptabel“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Linken. „Die Gründe für diese Entscheidung müssen offengelegt und korrigiert werden.“ Das Agieren des Bundesforschungsministeriums, aber auch der Landesregierung solle Thema im Wissenschaftsausschuss werden.
Schaft sieht vor allem die CDU am Zug
Schaft forderte vor allem die CDU auf, für Korrekturen bei der unionsgeführten Bundesregierung zu sorgen. Es gehe um Verlässlichkeit und Verbindlichkeit des Bundes gegenüber dem Land Thüringen für die Ansiedlung der DATI als Zukunftsprojekt.
Die Bundesforschungsministerin hatte erklärt, das DATI-Konzept werde nicht weiter verfolgt; Wissen und Erkenntnisse, die bei den Vorarbeiten für die damals geplante DATI gewonnen wurden, sollten für Transferprojekte genutzt werden.
Der Berufsverband der Professorinnen und Professoren an Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Deutschland (hlb) sprach von einem Rückschlag für Hochschulen für angewandte Wissenschaften, die auf gezielte Förderung anwendungsorientierter Forschung angewiesen seien. Eingereichte rund 3.000 Projekte zeigten, wie dringend notwendig eine kurzfristige Forschungsförderung sei.