Schweitzer vor USA-Reise - „Verlässlicher Partner“
Mit mehreren Kabinettsmitgliedern besucht der Ministerpräsident in Kürze Washington, um zentrale Themen zu erörtern. Zuvor wird in der Staatskanzlei über den Stand der Beziehungen gesprochen.
Erst vor wenigen Tagen besuchte Ministerpräsident Schweitzer die Großbaustelle des künftigen US-Krankenhauses in Weilerbach. (Archivbild)Boris Roessler/dpa
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Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat trotz aktueller transatlantischer Spannungen eine starke Partnerschaft mit den USA betont. Das Bundesland sei mit den Vereinigten Staaten „aufs Engste verbunden“ - nicht nur durch eine sicherheitspolitische Zusammenarbeit, sondern auch durch eine gemeinsame Geschichte, sagte der SPD-Politiker zur Einführung einer Diskussion in Mainz. „Wir wissen, wie viel wir den USA zu verdanken haben - das darf nie in Vergessenheit geraten.“
Schweitzer reist Ende des Monats mit mehreren Kabinettsmitgliedern nach Washington. Geplant sind unter anderem Gespräche im US-Kongress, im Pentagon, mit Thinktanks sowie etwa mit Vertretern aus Kultur und Forschung. Es soll auch um wirtschaftspolitische Themen gehen. Aktuell sorgten Zölle für große Verunsicherung, sagte Schweitzer vor der Debatte. Die USA sind nach Frankreich der zweitwichtigste Handelspartner von Rheinland-Pfalz.
„Unter enormen Druck geraten“
An der Diskussion im Festsaal der Staatskanzlei nahmen unter anderem auch Cathryn Clüver Ashbrook, Transatlantik-Expertin der Bertelsmann Stiftung, und Direktor David Sirakov von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz teil.
Sirakov bezeichnete die geplante Schweitzer-Reise als „großes Unterfangen“. Die transatlantischen Beziehungen seien „zuletzt keine Schönwetterveranstaltung“ gewesen, sondern „unter enormen Druck geraten“. Rheinland-Pfalz sei ein guter Ort, um zu sehen, wie Zusammenarbeit funktionieren könne, obwohl es zwischen Hauptstädten vielleicht nicht ganz so toll laufe, betonte der Politikwissenschaftler. „Dass man „on the ground“ miteinander arbeiten und auch Freundschaften gründen kann.“
„Wichtige Nato-Drehscheibe“
Schweitzer betonte, kein anderes Bundesland sei so tief in transatlantische Beziehungen eingebunden wie Rheinland-Pfalz. „Mehr als 50.000 Amerikanerinnen und Amerikaner leben hier.“ Russlands Angriff auf die Ukraine habe die Anforderungen an die Nato und die Landesverteidigung dramatisch verändert, sagte der Ministerpräsident. Die sogenannte Zeitenwende erfordere ein enges Zusammenwirken auf allen Ebenen.
Rheinland-Pfalz spiele hier eine zentrale Rolle „als verlässlicher Partner und wichtige Nato-Drehscheibe“. Nicht nur die Air Base Ramstein als größter US-Militärflughafen außerhalb der USA, sondern auch die US-Landstreitkräfte seien in Rheinland-Pfalz mit wichtigen Stützpunkten wie in Baumholder präsent.
Präsenz in Rheinland-Pfalz festigen
„Das zeigt deutlich, dass die US-Streitkräfte angesichts der aktuellen Bedrohungslage ihre Präsenz in Rheinland-Pfalz festigen und insbesondere in technisch und logistisch anspruchsvollen Bereichen sogar erweitern, neben den Flugkapazitäten vor allem in der medizinischen Versorgung der Truppenangehörigen“, sagte Schweitzer mit Verweis auf ein in der Pfalz im Bau befindliches US-Militärkrankenhaus. Dort entsteht in Weilerbach derzeit die größte US-Armeeklinik außerhalb der Vereinigten Staaten.
US-Präsident Donald Trump hatte in seiner ersten Amtszeit mit einer Reduzierung von US-Truppen in Deutschland gedroht, das würde Rheinland-Pfalz in besonderem Maße treffen. Allerdings machte Trump jüngst Hoffnung, die Truppenstärke zu belassen.