Poseck ruft trotz Sicherheitslage zum Feiern auf

Mit Blick auf den Start der hessischen Weihnachts- und Adventsmarktsaison hat Innenminister Roman Poseck (CDU) die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, diese Veranstaltungen zu besuchen. „Wir wollen, dass die Menschen zusammenkommen, wir wollen, dass sie fröhlich Feste feiern. Das ist für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft elementar“, sagte er in Wiesbaden nach einem Treffen mit Kommunen und Sicherheitsbehörden.

In Zeiten mit einer angespannten Sicherheitslage bestehe zwar eine abstrakte Gefahr, etwa weil Weihnachtsmärkte symbolträchtige Orte seien. Aber es gebe keine Hinweise auf eine konkrete Gefahr, betonte der Minister. Das Land lege Wert darauf, dass „Veranstaltungen ermöglicht und nicht verhindert werden“. Ein entsprechender Erlass an die Polizei stelle „Augenmaß und Pragmatismus“ in den Mittelpunkt.

Sicherheitskonzepte mit Waffen- und Drohnenverboten

„Unser Anspruch ist es, für ein Höchstmaß an Sicherheit Sorge zu tragen. Dabei ist uns bewusst, dass es keine absolute Sicherheit gibt“, ergänzte Poseck. Sicherheitsanforderungen müssten für die Verantwortlichen leistbar bleiben. Gleichwohl gebe es ein umfassendes Sicherheitskonzept für die Advents- und Weihnachtsmärkte in Hessen.

Dazu gehört nach den Worten des Ministers vor allem, dass die Polizei insbesondere bei den größeren Weihnachtsmärkten wie zum Beispiel in Frankfurt mit einem Großaufgebot im Einsatz sein werde. Daneben gebe es Waffenverbotszonen, Cannabis sei verboten und es bestünden teils Drohnenverbote, ergänzte Poseck.

Polizei nimmt auch Umgebung des Veranstaltungsortes in den Blick

Der entsprechende Erlass für die Polizei sehe bei Bedarf ein „3er Ring Konzept“ für Weihnachtsmärkte vor. Dabei nehmen die Beamten neben dem eigentlichen Veranstaltungsort auch weitere, umliegende Bereiche in den Blick. Zudem werde gewährleistet, dass - falls nötig - zusätzliche Polizeikräfte ad-hoc verfügbar sind.

Gemeinsame Anschaffung von Sicherheitstechnik

Der Minister verwies auf das Förderprogramm „Sicherheit bei Veranstaltungen“, bei dem Kommunen bei einer gemeinsamen Anschaffung von Sicherheitstechnik wie etwa Straßensperren vom Land unterstützt werden. Bislang seien mehr als eine halbe Million Euro bewilligt worden, es profitierten rund 25 Gemeinden. Der Bürgermeister von Bad Arolsen in Nordhessen, Marko Lambion, erklärte, es habe sich bewährt, dass seine Stadt mithilfe des Programms gemeinsam mit weiteren Kommunen Sicherheitssperren angeschafft habe - das Sicherheitsgefühl sei dadurch erhöht worden.