Niedersachsens Landtag stimmt Rundfunkreform zu
ARD und ZDF sollen moderner und schlanker werden. Ministerpräsident Lies wirbt nachdrücklich für die Reformpläne – weil es um die demokratische Öffentlichkeit gehe.
ARD und ZDF sollen reformiert werden. (Symbolbild)Soeren Stache/dpa
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Die geplante Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat eine weitere Hürde genommen: Niedersachsens Landtag hat dem Staatsvertrag zur Verschlankung und Modernisierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio zugestimmt. Während die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür votierten, stimmte die Opposition aus CDU und AfD sowie einem fraktionslosen Abgeordneten dagegen.
„Wir brauchen einen starken und gut aufgestellten öffentlich-rechtlichen Rundfunk – und deswegen sind die Reformen wichtig, um ihn digitaler, schlanker und auch moderner zu machen“, sagte Ministerpräsident Olaf Lies. Es gehe dabei auch um die Zukunft der demokratischen Öffentlichkeit. Gleichzeitig forderte der SPD-Politiker die Öffentlich-Rechtlichen zu mehr Transparenz und einer gelebten Meinungsvielfalt auf.
Ministerpräsident Lies wirbt für einen starken unabhängigen Journalismus. (Archivbild)Julian Stratenschulte/dpa
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Für Anfang 2026 kündigte Lies zudem einen medienpolitischen Dialog an, der mehr Raum für Kooperationen zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern schaffen solle. Das Ziel sei eine vielfältige Medienlandschaft sowohl mit starken öffentlichen als auch mit starken privaten Angeboten, sagte er.