Von Angern bleibt Fraktionschefin der Linken
Eva von Angern trat bei der Landtagswahl als Spitzenkandidatin der Linken an. Auch in Zukunft wird die Linken-Politikerin eine wichtige Rolle spielen.
Von Angern wurde einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Jan Woitas/dpa
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Die Linke im sachsen-anhaltischen Landtag hat Eva von Angern als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Bei der Fraktionsklausur in Dessau-Wörlitz sei sie einstimmig wiedergewählt worden, teilte die Fraktion mit. „Die Linke wird im neuen Landtag weiterhin eine starke und konstruktive Stimme für soziale Gerechtigkeit und Antifaschismus sein“, kündigte von Angern an. Auch Henriette Krebs als Stellvertreterin und Antonia Kaloff als Parlamentarische Geschäftsführerin wurden einstimmig gewählt.
Von Angern: Konstituierende Sitzung wird wegweisend
Von Angern hat in der neuen Legislaturperiode wegen ihrer langen Zugehörigkeit zum Landesparlament auch das Amt der Alterspräsidentin inne und wird in dieser Funktion die erste Sitzung leiten. Von Angern bezeichnete diese konstituierende Sitzung im dpa-Interview als „Meilenstein“. „Ich werde mein Bestes geben, sie so gut wie möglich, aber vor allem auf Basis der Landesverfassung Sachsen-Anhalt zu leiten“, sagte von Angern.
Den Posten der Alterspräsidentin oder des Alterspräsidenten bekommt laut Gesetz die oder der am längsten im Landtag vertretene Abgeordnete. Von Angern ist seit 2002 Mitglied des Landtags in Sachsen-Anhalt.
Spätestens am 30. Tag nach der Wahl muss der neue Landtag erstmals zusammentreten, also am 6. Oktober. Wichtigster Tagesordungspunkt der ersten Sitzung ist die Wahl des neuen Landtagspräsidenten.
Alterspräsidentin leitet erste Landtagssitzung
Das Vorschlagsrecht für einen Kandidaten hat als stärkste Fraktion die AfD. Die Frage sei, ob ein AfD-Kandidat die nötige Mehrheit bekomme, sagte von Angern, die 1976 in Magdeburg geborene Juristin.
Die BSW-Fraktion hat allerdings bereits angekündigt, die Wahl eines AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten zu unterstützen. Gemeinsam mit den 5 BSW-Abgeordneten hätte die AfD-Fraktion mit ihren 39 Mandaten die absolute Mehrheit. Insgesamt kommt der neu gewählte Landtag auf 83 Sitze. Die AfD, die in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird, hat bisher noch nie einen Landtagspräsidenten gestellt.