Zwei Millionen für Früh-ICE - Sorge um Einsparungen woanders

Nach Bekanntwerden der Summe von zwei Millionen Euro pro Jahr für den Erhalt des Früh-ICE von Rostock über Schwerin nach Hamburg werden Sorgen laut, dass dafür an anderer Stelle beim Nahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern gespart werden könnte. Die Opposition im Landtag bekam in der Parlamentssitzung am Freitag vom Regierungslager jedoch keine Antwort auf ihre Frage, wie sich die Zusatzausgabe auswirken werde.

Der Früh-ICE soll ab 15. Mai laut Bahn-Fahrplan morgens 6.02 Uhr in Rostock starten und 8.03 Uhr in Hamburg Hauptbahnhof ankommen. Die Rücktour am Abend geht demnach 20.10 Uhr in Hamburg los mit Ankunft 22.11 Uhr in Rostock. Die Verbindung soll auch mit Nahverkehrsticket genutzt werden können.

Schwesig fordert mehr Geld vom Bund

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) appellierte an den Bund, die Regionalisierungsmittel, die Berlin für den Nahverkehr in den Ländern zur Verfügung stellt, zu erhöhen. Der Nahverkehr im Nordosten sei in den vergangenen Jahren deutlich verbessert worden. So seien 16 neue Regiobuslinien eingerichtet und das Rufbussystem im ganzen Land etabliert worden. Von 2022 bis 2025 habe das Land für die Mobilitätsoffensive120 Millionen Euro ausgegeben, dieses Jahr seien es 60 Millionen Euro.

Weitere Belastung nach Urteil zu Trassenpreisen

Auf MV könnten nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs weitere Kosten zukommen. Den Richtern in Luxemburg zufolge ist die deutsche Regelung, die im Nahverkehr die Preise für Schienennutzung deckelt, rechtswidrig. Die Berechnung der sogenannten Trassenpreise verstoße gegen EU-Vorgaben, weil sie zu unflexibel sei. Den regionalen Verkehrsunternehmen drohen damit nach Angaben des Bundesverbandes Schienennahverkehr (BSN) Mehrkosten in Milliardenhöhe.

Auch bei der Bewältigung der Folgen dieses Urteils soll Berlin helfen, fordert die Regierung in Schwerin. Die Staatssekretärin im zuständigen Wirtschaftsministerium, Ines Jesse, teilte mit, die zusätzlichen Lasten im Nahverkehr könnten die Länder nicht allein tragen. „Deshalb muss Berlin in diesem Punkt zeitnah für Klarheit sorgen.“