Ultimatum um besetztes Uni-Gebäude in Gießen abgelaufen

Der Streit um ein seit Samstag besetztes Universitätsgebäude auf dem Gelände der Justus-Liebig-Universität (JLU) hält an. Am Nachmittag lief ein Ultimatum der Universität aus, wonach die Besetzer das Gebäude bis 16.00 Uhr hätten verlassen sollen. Wie es nun weitergeht, ist derzeit offen. 

Erneutes Treffen am Vormittag

Nach bereits mehreren Treffen am Wochenende hatte es am Vormittag auf Einladung von JLU-Präsidentin Katharina Lorenz zunächst ein erneutes Gespräch gegeben. Beteiligt gewesen seien neben der Präsidentin auch die Kanzlerin Susanne Kraus, Vertreter des besetzten Hauses, Mitglieder des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sowie Studierende der JLU. Man habe einer Gruppe unter Führung des AStA ein Gesprächsangebot zu studentischen Begegnungsstätten gemacht, hieß es in einer Mitteilung der Universität.

Die Aktivisten erklärten ihrerseits, die Uni sei nicht bereit gewesen, überhaupt über das von der Besetzung betroffene Haus in der Hein-Heckroth-Straße 3 zu diskutieren. Stattdessen habe die Universitätsleitung versucht, das Gespräch auf das geplante Studierendenhaus, ein aktuelles Projekt des AStA, zu lenken. Dies gehe allerdings an ihrem Vorhaben vorbei, da das sogenannte „FreiTraum-Haus“ ausdrücklich kein rein studentischer Ort sein solle, sondern ein Begegnungs- und Austauschraum für die gesamte Gießener Stadtgesellschaft. 

Der Universitätsleitung warfen sie vor, eine Gesprächsbereitschaft lediglich vorzutäuschen. Sie sei „mit dem klaren Ziel einer Räumung in die Verhandlung gegangen“, hieß es in einer Mitteilung.

Gebäude seit Samstag besetzt

Nach Angaben der Universität ist das Gebäude seit Samstag besetzt. Am Sonntag hatte die Universität einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs sowie weiterer in Betracht kommender strafrechtlicher Tatbestände gestellt. 

Die Besetzung des Gebäudes sei rechtswidrig und könne von der Universitätsleitung nicht toleriert werden, betonte Lorenz. Eine zuvor gesetzte Frist sei am Montag nochmals auf 16.00 Uhr erweitert worden. „Andernfalls schöpft die JLU alle in Betracht kommenden rechtlichen Möglichkeiten aus. Die weiteren Schritte liegen damit in der Zuständigkeit der Strafverfolgungsbehörden.“ Das Präsidium setze aber weiterhin auf Dialog.

Nach Angaben der Universität steht das Gebäude leer und soll an den Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen (LBIH) übergeben werden. Sie hatte auch auf Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit dem leerstehenden Gebäude hingewiesen.