Thüringer Digitalminister würde KI-Verwendung kennzeichnen

Thüringens Digitalminister Steffen Schütz würde die Verwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) in Reden kennzeichnen. Er selbst nutze KI ausschließlich zu Recherchezwecken und zur Themenaufbereitung, sagte der BSW-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. „Reden oder Beiträge erstelle ich nicht mit KI. Würde ich aber kennzeichnen.“ 

Ministerpräsident Mario Voigt steht derzeit erneut wegen der Nutzung von KI in der Kritik. Das Portal „Frag den Staat“ berichtete, dass einige Reden und Texte von Voigt mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt worden sein sollen, etwa eine Rede zum Holocaust-Gedenktag im Jahr 2025. 

Voigt sagte dazu dem „Tagesspiegel“: „Wenn es wirklich einzelne Passagen gab, die auch mit Hilfe von KI erstellt worden sind, dann werde ich dafür keinem den Kopf abreißen. Grundsätzlich halte ich aber sowieso fast alle meiner Reden frei.“ Ohnehin mache er sich für den Einsatz von KI stark. Ministerpräsidenten haben in der Regel Redenschreiber, die zu verschiedenen Anlässen für die Regierungschefs Reden anfertigen oder vorformulieren.

Transparenzpflicht in Muster-Dienstanweisung

Die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss sagte, sie gehe davon aus, dass mittlerweile alle Politikerinnen und Politiker Künstliche Intelligenz für ihre politische Arbeit nutzten - etwa für Recherche oder die Überarbeitung von Texten. Daran sei grundsätzlich nichts zu kritisieren. „Relevant ist, wie KI genutzt wird, dass man sich der Gefahren von KI bewusst ist, verantwortungsvoll mit ihr umgeht und dann natürlich ebenso Transparenz im Fall der Nutzung für Texte, Artikel oder auch Reden.“ Sie wies darauf hin, dass es eine Transparenzpflicht in der Musterdienstanweisung des Thüringer Ministeriums für Digitales und Infrastruktur gebe.

Schütz sagte, es komme auch darauf an, ob es um Recherche oder Formulierungshilfen geht oder ob der Beitrag komplett von KI generiert wurde.