Sven Schulze unterstützt Zuckersteuer nicht
Die Koalition will einen umstrittenen Preisaufschlag auf gezuckerte Getränke einführen, der auch zu einer gesünderen Ernährung beitragen soll. Aus Sachsen-Anhalt kommt Widerstand.
Sven Schulze sieht eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke kritisch. (Archivbild)Matthias Bein/dpa
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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) ist gegen die geplante Einführung einer Zuckersteuer auf Getränke wie Cola und Limonade. „Sie bringt keine spürbaren Veränderungen im Gesundheitsbewusstsein der Menschen und hilft damit auch nicht dem Gesundheitswesen“, sagte Schulze dem „Spiegel“. Er rechne nicht mit erhofften zusätzlichen Steuereinnahmen, so Schulze.
Die Koalition plant eine Zuckersteuer auf Limonaden und Colas. (Archivbild)Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
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Die schwarz-rote Bundesregierung hat in Zusammenhang mit dem Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge vereinbart, eine Steuer auf gezuckerte Getränke einzuführen. Das Finanzministerium bereitet einen Entwurf vor. Ressortchef Lars Klingbeil (SPD) sagte bei der Vorlage des Haushaltsentwurfs für 2027, dies diene auch dem Gesundheitsschutz. „Was krank macht, wird also teurer.“