Streit um Kultur - CDU-Politiker kontert AfD mit Schiller

Die AfD ist mit ihrer Forderung im Landtag von Sachsen-Anhalt gescheitert, staatliche Fördergelder in Zukunft nur an Kultureinrichtungen auszuschütten, die sich zur deutschen Kultur bekennen. Der Antrag löste eine heftige Debatte aus. Darin hieß es, es sei geboten, dass Empfänger staatlicher Fördermittel ein Mindestmaß an Loyalität gegenüber dem demokratischen Gemeinwesen, dem Land Sachsen-Anhalt und der deutschen Kulturnation erkennen lassen.

„Was wir fordern, ist kein nationaler Politkitsch“, sagte der kulturpolitischer Sprecher der AfD, Hans-Thomas Tillschneider. „Deutsche Kunst aber wird vor allem dann politisch, wenn sie antideutsch wird.“ Solche Kunst wolle die AfD nicht verbieten, nur nicht mehr fördern. In seinen Ausführungen zitierte der Politiker schließlich den Dichter Friedrich Schiller.

Ist AfD-Antrag verfassungswidrig?

Der CDU-Abgeordnete Stephen Gerhard Stehli intervenierte und sagte, man solle vorsichtig damit sein, wen man zitierte. Er konterte mit einem Schriftsteller-Zitat: „Zur Nation euch zu bilden, Deutsche, hofft es vergebens, bildet darum, ihr könnt es besser, zu Menschen euch aus.“ Die deutsche Nation sei weiter, als der „Engführungsbegriff einer Partei.“ Alle, außer der AfD-Fraktion, applaudierten anhaltend.

„Niemand, der heute zuhört, wird später sagen können, er habe nicht gewusst, was die AfD erreichen will“, sagte Bildungsminister Jan Riedel (CDU). Die Forderung der Partei sei das Gegenteil von Kunstfreiheit. „Dieser Antrag ist deshalb eklatant verfassungswidrig“, sagte er weiter. Die Kunstfreiheit sei ein Abwehrrecht gegen staatliche Einflussnahme.

Die FDP-Politikerin Lydia Hüskens fragte Tillschneider, wer definiere, was deutsche Kultur sei. Die AfD beabsichtige keine Zensur, antwortet der AfD-Politiker. „Wir werden die geübten Verfahren beherzigen und ganz gewöhnlich evaluieren, was hier geschieht und danach entscheiden, was wir fördern.“