Seibeld fordert Solidarität mit Protestierenden im Iran

Berlins Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld hat zur Solidarität mit den Menschen im Iran aufgerufen, die dort für Freiheit und Menschenrechte demonstrieren. „Die mutigen Menschen im Iran verdienen unsere Solidarität, unsere Aufmerksamkeit und unsere Unterstützung“, sagte Seibeld im Abgeordnetenhaus. 

„Viele von Ihnen tragen heute einen Granatapfel. Er ist kein politisches Symbol. Er steht in der persischen Kultur seit Jahrhunderten für Leben, Hoffnung und Neubeginn“, so die CDU-Politikerin. Mit diesem Zeichen verbinde sie den Wunsch, dass der berechtigte Ruf nach Freiheit und Menschenrechten im Iran in einen friedlichen politischen Wandel münde, ohne weitere Gewalt.

Demokratie muss ständig erkämpft werden

„Die Demokratie fällt uns nicht in den Schoß. Sie ist nicht gottgegeben“, sagte Seibeld. Sie müsse ständig erkämpft und verteidigt werden. „Das Fundament jeder Demokratie ist Freiheit“, erklärte die Parlamentspräsidentin. Seibeld erinnerte an die Proteste unzähliger Menschen aus allen Bevölkerungsschichten im Iran für Freiheit und elementare Menschenrechte.

Das autoritäre Regime habe darauf mit brutaler Gewalt reagiert, sagte Seibeld. „Regierungskritische Demonstranten werden getötet oder inhaftiert. Die Massenproteste zeigten etwas ganz Grundlegendes: „Mut kann stärker sein als Angst, selbst dort, wo Angst gezielt als Herrschaftsmittel eingesetzt wird.“