Schwesig: Tankrabatt hätte früher kommen müssen
Der Tankrabatt ist gut und nötig - aber er kommt zu spät, meint Manuela Schwesig. Grade in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern litten die Menschen unter hohen Spritpreisen.
Wäre es nach Schwesig gegangen, hätte der letzte Tankrabat nicht auslaufen dürfen. Christophe Gateau/dpa
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Für Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kommt der geplante Tankrabatt zu spät. Es sei auch falsch gewesen, den letzten Tankrabatt auslaufen zu lassen, ohne eine Alternative zu haben, sagte die SPD-Politikerin am Rande der Bundesratssitzung in Berlin. Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern litten besonders unter den hohen Benzinpreisen, weil viele als Pendler auf das Auto angewiesen seien.
„Ich freue mich, dass die Bundesregierung umgedacht hat. Der Tankrabatt ist wichtig für die Menschen“, sagte Schwesig. Noch am Freitag sollte der Tankrabatt von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.
Auch die geplante Einführung eines Tankpreisdeckels sei richtig, sagte Schwesig. „Der Preisdeckel verspricht eine langfristige finanzielle Entlastung der Autofahrerinnen und Autofahrer und mehr Stabilität an den Tanksäulen.“ Zugleich sprach sie sich für die Einführung einer Übergewinnsteuer aus, um die Mineralölkonzerne stärker in die Pflicht zu nehmen, die Rekordgewinne verbuchen würden.