Schweitzer glaubt nicht mehr an Expertenregierung
Vor einigen Tagen hatte der SPD-Bundesvize vor dem Hintergrund des Landtagswahlergebnisses in Sachsen-Anhalt Sympathie für eine Expertenregierung gezeigt. Nun macht er einen Unsicherheitsfaktor aus.
Die CDU in Sachsen-Anhalt zerlege sich auf offener Bühne, findet Schweitzer. (Archivfoto)Boris Roessler/dpa
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SPD-Bundesvize Alexander Schweitzer glaubt nicht mehr an die Bildung einer Expertenregierung in Sachsen-Anhalt. Er habe nicht den Eindruck, dass es so komme, sagte der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef und frühere Ministerpräsident der Landespressekonferenz in Mainz. „Und ich fürchte, es geht in eine andere Richtung.“
Kurz nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hatte Schweitzer der „Rheinpfalz“ gesagt, eine von allen anderen Fraktionen getragene Expertenregierung könne das Szenario eines AfD-Ministerpräsidenten noch abwenden. Den Vorschlag habe er sehr stark im Lichte der Situation in Sachsen-Anhalt gemacht, erklärte Schweitzer der Landespressekonferenz. Denn eigentlich passe eine Expertenregierung nicht zum parlamentarischen System und zu von Parteien geprägten Wahlkämpfen.
Er beobachte, was inzwischen in der CDU in Sachsen-Anhalt los sei, sagte Schweitzer. „Ich halte das für einen der größten Unsicherheitsfaktoren. Dass man sich da auf offener Bühne zerlegt, anders darf man es, glaube ich, gar nicht formulieren, spielt natürlich jetzt auch eine Rolle bei all den Gesprächen, die wahrscheinlich von der AfD in Richtung CDU geführt werden.“