Saarland legt Krankenhausplan vor: mehr Spezialisierung

Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat einen neuen Krankenhausplan für das Land vorgelegt und massive Investitionen angekündigt. Zugleich forderte Jung im Landtag von der Bundesregierung „dringend Reformen zur Finanzierung des Gesundheitswesens“. Er fügte hinzu: „Was wir aber nicht brauchen, sind reine Spargesetze“. 

Der Krankenhausplan soll Anfang 2027 in Kraft treten. Er sieht keine Schließungen von Krankenhäusern vor, sondern setzt auf die Konzentration bestimmter Leistungen in bestimmten Krankenhäusern. Jedes Krankenhaus wird in Zukunft nur Leistungen in zuvor definierten Leistungsgruppen anbieten. Nicht alle Operationen sollen in allen Krankenhäusern stattfinden. Die Planung sei „ein guter Ausgleich“ zwischen Konzentration und flächendeckender Versorgung, sagte er im Landtag.

Kritik an Sozialreformen im Bund

Jung sagte, in den nächsten zehn Jahren werde eine Milliarde Euro für Investitionen in die saarländischen Krankenhäuser zur Verfügung gestellt werden - mehr als dreimal so viel wie in der Vergangenheit. Der Bundesanteil daran betrage weniger als 200 Millionen Euro. Zudem sei bereits eine weitere Milliarde Euro für den Neubau des Zentralklinikums am Uniklinikum des Saarlandes UKS beschlossen. 

Er wünsche sich „mehr Gemeinsamkeit“ mit dem für die Krankenhausfinanzen zuständigen Bund, sagte der Minister. „Wenn die Finanzierung der Leistungen nicht auskömmlich ist, geht die beste Planung nicht auf und die Investitionen von Land und Trägern tragen keine Früchte.“ Reformen müssten eine spürbare Verbesserung für die Bürger bringen: „Das sehe ich bei vielen Sozialreformen auf Bundesebene zurzeit nicht.“ 

Opposition sieht offene Fragen

„Es ist gut, dass dieser Plan endlich vorliegt“, sagte Oppositionssprecher Alwin Theobald (CDU). Allerdings bezweifle er, ob „mit diesem Krankenhausplan die Versorgung der Saarländer tatsächlich dauerhaft gesichert“ sei. Viele Fragen blieben unbeantwortet. „Qualität entsteht doch nicht dadurch, dass man sie in einen Krankenhausplan hineinschreibt.“ 

Stefan Thielen (CDU) sagte, schon vor Jahren sei der Investitionsstau von der Krankenhausgesellschaft des Saarlandes auf 1,2 Milliarden Euro beziffert worden. Man könne also bestenfalls den Investitionsstau beseitigen: „Das ist ein erster Schritt, nicht der große Wurf.“ AfD-Fraktionschef Josef Dörr bezeichnete die angekündigten Investitionen von einer Milliarde Euro in zehn Jahren als „eher mickrig“: „In Anbetracht der Aufgabe, die vor uns steht, ist es kein großer Betrag.“ 

Im vergangenen Jahr seien im Land rund 250.000 Menschen von rund 21.000 Beschäftigten stationär versorgt worden, sagte Jung. Seit 2022 habe die Zahl der in Pflegeberufen beschäftigten Menschen um 1.000 zugenommen: „Das bedeutet eine Trendwende, die gerade erst Geschwindigkeit aufnimmt.“