SPD-Vize kritisiert Merz-Äußerung zur Ausreise von Syrern
80 Prozent der Syrien-Flüchtlinge in Deutschland sollen bald in ihr Land zurückkehren. Diese Zielmarke nennt der Kanzler bei einem Besuch des syrischen Übergangspräsidenten. Die SPD findet das unklug.
Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger warnt davor, falsche Erwartungen zu wecken. (Archivbild)Soeren Stache/dpa
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Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für Äußerungen zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland kritisiert. „Es ist keine kluge Idee des Bundeskanzlers, konkrete Zahlen in konkreten Zeiträumen in den Raum zu stellen, weil das Erwartungen weckt, die er womöglich nicht einhalten kann“, sagte die saarländische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Merz hatte nach seinem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa im Kanzleramt als Zielmarke genannt, dass in den nächsten Jahren 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer in Deutschland in ihr Heimatland zurückkehren sollten. Der Kanzler fügte hinzu, dass sich das Staatsoberhaupt des arabischen Landes dies wünsche.
Rehlinger äußerte Verständnis für den Wunsch des syrischen Präsidenten. Dies sei aus dessen Sicht nachvollziehbar, einige würden dem auch sicherlich folgen und das sei auch gut so. „Allerdings sind viele Syrer heute unsere Landsleute, weil sie hier integriert sind, in Mangelberufen arbeiten, alte Menschen pflegen oder Bus fahren, und nicht selten sogar deutsche Staatsbürger geworden sind“, so Rehlinger.