Protest gegen möglichen Abschiebeflug nach Afghanistan
In Leipzig rufen Aktivisten zu Protest gegen einen möglichen Abschiebeflug nach Afghanistan auf. Sie kritisieren die Bundesregierung für die Zusammenarbeit mit den Taliban.
Vom Flughafen Leipzig/Halle aus sind bereits mehrere Abschiebeflüge nach Afghanistan gestartet. (Archivbild)Hendrik Schmidt/dpa
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Gegen einen möglichen Abschiebeflug nach Afghanistan regt sich in Leipzig Widerstand. Ein antirassistisches Bündnis in der Messestadt rief für heute zu Protesten am S-Bahnhof Flughafen Leipzig und am Dienstag in der Leipziger Innenstadt auf. Die Aktivisten gehen davon aus, dass eine halbe Stunde nach Mitternacht in der Nacht zum Dienstag eine Abschiebung mit einem Charterflug vom Flughafen Leipzig/Halle erfolgt. Eine offizielle Bestätigung der Behörden gab es dafür zunächst nicht.
Aktivisten kritisieren Kooperation mit Taliban scharf
„Diese Abschiebungen können nur aufgrund der dreckigen Hinterzimmerdeals der Bundesregierung mit den Taliban stattfinden“, erklärte Bündnissprecherin Luca Müller. Jegliche Zusammenarbeit mit den menschenverachtenden und frauenfeindlichen Taliban müsse sofort beendet werden. „Während von allen Seiten islamistische Gewalt in Bezug auf den CSD Berlin verurteilt wird, unterstützt die Bundesregierung mit ihren Deals die islamistischen Taliban.“
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hatte in der Vorwoche die erweiterten Möglichkeiten zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan begrüßt. „Wir haben uns bisher auf schwere Straftäter konzentriert, werden aber nun aufgrund der Verstetigung den Kreis auf alle Straftäter sowie diejenigen Ausreisepflichtigen ausdehnen, die bisher keine Integrationsleistung gezeigt haben, im Sozialbezug stehen oder bei der Identitätsklärung nicht mitwirken“, sagte Schuster.