Besetztes Uni-Gebäude in Gießen wird geräumt

Die Polizei hat am Morgen in Gießen mit der Räumung eines seit Samstag von Aktivisten besetzten Gebäudes der Justus-Liebig-Universität (JLU) begonnen. An dem Einsatz beteiligte sich nach ihren Angaben eine niedrige dreistellige Zahl an Polizisten. „Wir können derzeit von einem friedlichen Verlauf des Einsatzes sprechen“, teilte ein Sprecher der Polizei auf Anfrage mit. 

In dem Gebäude seien die Beamten auf zehn Menschen getroffen. Acht seien bereits aus dem Gebäude gebracht worden. Nach Feststellung ihrer Personalien hätten sie Platzverweise erhalten, danach seien sie entlassen worden. Die beiden weiteren Personen befänden sich bislang noch auf dem Dach in einer „nicht ungefährlichen“ Situation, so der Sprecher. Man sei mit ihnen in Kontakt und hoffe, sie dazu bewegen zu können, das Dach freiwillig zu verlassen. Andernfalls bereite man sich aber auch darauf vor, sie sicher nach unten zu bringen. 

Universität stellte Strafantrag

Vor der Räumung war am Montagnachmittag ein Ultimatum der Universität abgelaufen, wonach die Besetzer das Gebäude bis 16.00 Uhr hätten verlassen sollen. Am Sonntag hatte die Universität einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs und Sachbeschädigung gestellt. Die Besetzung des Gebäudes sei rechtswidrig und könne von der Universitätsleitung nicht toleriert werden, hatte die Präsidentin Katharina Lorenz erklärt. Es war angekündigt worden, „alle in Betracht kommenden rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen“. 

Nach Polizeiangaben auf der Social-Media-Plattform X setzten die Einsatzkräfte sowohl vor als auch in dem besetzten Haus technisches Gerät ein, um Hindernisse zu entfernen. Am Morgen hatte die Polizei angekündigt, die Hausbesetzer zunächst anzusprechen und ihnen das Verlassen des Hauses in der Hein-Heckroth-Straße 3 ermöglichen. 

Universität setzt nach eigenen Angaben weiter auf Dialog

Das Präsidium der Universität hatte am Montag erklärt, man setze weiterhin auf Dialog. Nach mehreren Treffen am Wochenende hatte es am Montagvormittag auf Einladung von Präsidentin Lorenz ein erneutes Gespräch gegeben. Man habe einer Gruppe unter Führung des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) ein Gesprächsangebot zu studentischen Begegnungsstätten gemacht, hatte es in der Mitteilung geheißen. Die Aktivisten hatten der Universitätsleitung allerdings vorgeworfen, eine Gesprächsbereitschaft lediglich vorzutäuschen.

Nach Angaben der Universität steht das Gebäude leer und soll an den Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen (LBIH) übergeben werden. Die Universität hatte auch auf Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit dem leerstehenden Gebäude hingewiesen.