Osterhasen-Protest gegen Schließung von Görlitzer Park
Trotz Protest wird der „Görli“ seit etwa fünf Wochen nachts geschlossen. Eine Initiative klagt dagegen. Und es gibt immer neue Aktionen. Auch Osterhasen machen mit.
Gegen die nächtliche Schließung des Görlitzer Parks gibt es immer wieder Proteste. (Archivbild)Christophe Gateau/dpa
© Christophe Gateau/dpa
Der Protest an der nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks in Berlin-Kreuzberg ist um eine Facette reicher: Eine selbst ernannte „Gewerkschaft der Osterhasen“ (GdO) hat nach eigenen Angaben am Sonntag Schokoladenhasen mit „Görli-Schlüsseln“ an Besucherinnen und Besucher der Anlage verteilt.
Bei Instagram wurde ein Video veröffentlicht, auf dem zwei Menschen mit Hasenmaske beziehungsweise -kappe zu sehen sind. Diese verteilen im Park Schokofiguren, an deren Hals jeweils ein Schlüssel hängt. Von der Polizei hieß es, das Video sei bekannt und es werde überprüft.
Kopien von Schlüsseln gefertigt
In einer Mitteilung der Aktivisten, über die mehrere Medien berichten, heißt es: Osterhasen seien nicht begeistert über den neuen Zaun, weil er das Ostereier-Verstecken erschwere. „Deshalb haben wir am Ostersonntag eine Überraschung dabei gehabt und Schokohasen mit Görli-Schlüssel an Parkbesucher:innen verteilt, damit endlich wieder alle Mensch- und Tierwesen jederzeit Zugang zum Görli haben.“ Nach den Angaben soll es sich um „Kopien des Universalschlüssels, mit dem sich alle (funktionierenden) Schlösser an den neu installierten Toren rund um den Görlitzer Park öffnen lassen“ handeln.
Nach Angaben der Senatsumweltverwaltung, die die nächtliche Schließung veranlasst hat, gibt es derzeit noch keine Sicherheitsschlösser in den Eingangstoren. Diese sollen erst eingebaut werden, wenn die Bauarbeiten abgeschlossen sind, wie Sprecherin Petra Nelken auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte. Ein konkretes Datum dafür nannte sie nicht.
Nach Angaben der Sprecherin soll den Bauarbeitern der Zugang nicht unnötig erschwert werden. Darum gebe es mehrere „einfache Schlüssel“. Die Polizei sei darüber informiert. Der Sicherheitsdienst vor Ort kontrolliere zudem das Geschehen.
Langer Streit um Schließung
Der Park wird nach jahrelangen Debatten seit Anfangs März jeden Abend um 22.00 Uhr geschlossen. Dafür waren 16 Eingangstore aufgebaut worden. Der Senat aus CDU und SPD hatte die Maßnahme 2023 beschlossen, um den ausgeuferten Drogenhandel und weitere Kriminalität einzudämmen. Nach dem Sommer sollen die Auswirkungen in einer wissenschaftlichen Studie untersucht werden.
Das Bündnis „Görli zaunfrei“ geht juristisch gegen die Schließung vor. Beim Berliner Verwaltungsgericht wurde eine Klage eingereicht und ein sogenannter Eilantrag gegen die sogenannte Allgemeinverfügung vom Februar, mit der der Senat die Öffnungszeiten des Parks festlegte. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin ist noch offen, wann im Eilverfahren mit einer Entscheidung zu rechnen ist. Das eigentlich Hauptverfahren einer solchen gerichtlichen Auseinandersetzung mehr als ein Jahr dauern.
Auch der von den Grünen geführte Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat gegen das Vorgehen des Senats geklagt. Im Eilverfahren unterlag der Bezirk. Eine Entscheidung zur Klage steht noch aus.