Neuartige Blitzer kommen erst einmal doch nicht
In Göttingen sollten Autos geblitzt werden, wenn sie ohne Genehmigung in die Innenstadt einfahren. Warum daraus jetzt doch nichts wird – und welche Alternative zukünftig möglich werden könnte.
So hätten die Innenstadtblitzer ausgesehen.Stefan Rampfel/dpa
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Die neuartigen Blitzer für nicht erlaubte Autos in der Göttinger Innenstadt kommen erst einmal doch nicht. Die Testphase sei erfolgreich gewesen, doch die Rahmenbedingungen für einen flächendeckenden Einsatz hätten sich geändert, gab die Stadt bekannt. Die Blitzer sollten eigentlich Autos blitzen, die auf Straßen unterwegs sind, die eigentlich nur für Busse oder Lieferfahrzeuge freigegeben sind. Das wäre laut der Stadt deutschlandweit einmalig gewesen.
Offiziell wird das Projekt „pausiert“, wie die Stadt mitteilte. Das Ziel einer autoarmen Innenstadt bleibe aber stehen. Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) sagte dazu: „Die Realität in unserer Fußgängerzone ist komplexer als zunächst angenommen.“ Die Zahl der Fahrzeuge, die in der Innenstadt und in Fußgängerzonen unterwegs sein dürfen, sei größer als zunächst angenommen.
Gesetzesänderung könnte Teil der Technik überflüssig machen
Darüber hinaus könnte die Technologie bereits in absehbarer Zukunft wieder überholt sein, hieß es. Bisher war geplant, in der Innenstadt erlaubte Fahrzeuge mit Chips auszustatten – auch wegen datenschutzrechtlicher Bedenken zur Kennzeichenerfassung. Inzwischen steht aber eine Gesetzesänderung im Raum, die eine anlasslose Erfassung von Fahrzeugkennzeichen im öffentlichen Raum erlauben würde.
Das würde die entwickelte Chip-Lösung überflüssig machen, erklärte die Oberbürgermeisterin. „Mehrere Millionen Euro in eine Technologie zu investieren, die möglicherweise schon bald nicht mehr zeitgemäß ist, wäre keine verantwortungsvolle Haushaltspolitik“, sagte Broistedt. Rund zwei Millionen Euro, die für das Projekt vorgesehen waren, seien noch nicht abgeflossen.