Nach Vorwürfen: Rückzug von SPD-Kandidatin in Berlin-Mitte
Nach Berichten über Wahlkampf trotz Krankmeldung ist Uta Francisco dos Santos nicht mehr Kandidatin für das Bezirksbürgermeisteramt in Berlin-Mitte.
Der Rückzug erfolgte nach Berichten über Wahlkampfaktivitäten von Francisco dos Santos trotz Krankmeldung. (Symbolbild)Christophe Gateau/dpa
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Die umstrittene SPD-Kandidatin für das Bürgermeisteramt im Berliner Bezirk Mitte, Uta Francisco dos Santos, hat ihre Kandidatur zurückgezogen. Das teilte eine Anwaltskanzlei in ihrem Namen mit. Der Rückzug erfolgte nach Berichten über Wahlkampfaktivitäten von Francisco dos Santos trotz einer Krankmeldung. Der SPD-Kreisverband Berlin-Mitte war daraufhin auf Distanz zu ihr gegangen.
Der Rückzug der Kandidatur gilt nur für das Amt der Bezirksbürgermeisterin, nicht für eine Kandidatur für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September.
Ihren Rückzug begründete sie so: „Aufgrund der medialen Kampagne zu meiner Person, an der vor allem rechte Medien beteiligt sind, ziehe ich meine Kandidatur für das Bezirksamt Mitte zurück.“ Damit schütze sie ihre Familie und sich als Person.
Die beiden Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes, Annika Klose und Yannik Haan, teilten mit, sie begrüßten, dass Francisco dos Santos ihre Kandidatur für das Bezirksamt zurückziehe. „Der geschäftsführende Kreisvorstand der SPD Berlin-Mitte hält zudem einen Rückzug vom Listenplatz 1 der BVV-Liste für notwendig.“ Dazu habe er am Sonntag einen Beschluss gefasst.
Kreisvorsitzende kündigen neue SPD-Kandidatur an
„Die Vorlage zur Streichung von der Liste wird dem Kreisvorstand am Dienstag zum Beschluss vorgelegt. Gleichzeitig werden wir den Prozess für die Aufstellung einer neuen SPD-Kandidatur für das Bezirksamt in die Wege leiten.“
Francisco dos Santos hatte Ende vergangener Woche zur Kritik an ihr über einen Anwalt erklären lassen, sie sei seit längerer Zeit krankgeschrieben. Allerdings bescheinige ein ärztliches Attest, dass ihr ehrenamtliches Engagement, auch ihre Kandidatur, den Genesungsprozess nicht behinderten.
Die Spitze des SPD-Kreisverbands Berlin-Mitte hatte kritisiert, die Kandidatin sei nicht transparent mit dem Thema umgegangen und habe offene Fragen nicht klären können. Ein Rückzug sei daher nötig. Man müsse schnell klären, wer nun für die Partei für das Bezirksbürgermeisteramt kandidiere.
Francisco dos Santos war bei einer Delegiertenversammlung am 20. November auf Platz eins der SPD-Liste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung in Mitte gesetzt worden. Damit war sie auch Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin. Am 20. September ist in Berlin Wahl zum Landesparlament, parallel dazu gibt es Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen.