Merz an Russland: „Fest entschlossen, uns zu verteidigen“
Wer für den Leipziger Drohnen-Angriff aus Sicht der Bundesregierung verantwortlich ist, ließ der Kanzler seine Minister verkünden. Jetzt äußert er sich erstmals selbst dazu.
Erstmals seit der Zuordnung zu Russland äußert sich der Kanzler zum Leipziger Drohnen-Angriff.Moritz Frankenberg/dpa
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Nach dem gescheiterten Drohnen-Angriff auf den Leipziger Flughafen hat Bundeskanzler Friedrich Merz eindringlich gefordert, die „hybride Kriegsführung“ gegen Deutschland zu stoppen. „Jeder, der uns angreift, muss wissen: Wir sind fest entschlossen, unseren Rechtsstaat, unsere Demokratie, unsere offene Gesellschaft, auch die Integrität unseres Territoriums, wir sind fest entschlossen, uns zu verteidigen“, sagte Merz bei einer Wahlkampfveranstaltung in Langenhagen bei Hannover.
Merz: Hätte „ein großes Inferno“ geben können
Anfang August war eine mit Sprengstoff beladene Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle in der Nähe von ukrainischen Transportmaschinen festgesetzt worden. Der Sprengstoff sei nur „durch einen kleinen Zufall“ nicht gezündet worden, sagte Merz. Zwei Maschinen in der Nähe seien teilweise betankt gewesen. Bei einer Explosion hätte es nach den Worten des Kanzlers „ein großes Inferno“ geben können.
Der Vorfall sei inzwischen eindeutig und „gerichtsfest“ zugeordnet, sagte der 70-Jährige. Die Bundesregierung macht Russland für den Anschlagsversuch verantwortlich. Russland bestreitet dies und wirft Deutschland vor, bisher keine Beweise vorgelegt zu haben.
Die Bundesregierung rechnet nun mit weiteren hybriden Angriffen Russlands. Unter hybrider Kriegsführung versteht man eine Kombination aus militärischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Mitteln. Dazu zählen auch Cyberattacken und Desinformationskampagnen, um die öffentliche Meinung etwa vor Wahlen zu beeinflussen.
Vergleich mit Zeit des Kalten Krieges
Merz verglich die jetzige Situation mit der Anfang der 1980er Jahre sehr kontrovers geführten Nachrüstungsdebatte zur Zeit des Kalten Krieges mit der Sowjetunion. Damals hatte es Massenproteste gegeben. Merz betonte, dass heute wie damals wichtig sei, Kurs zu halten. „Genauso wie es richtig war, dass 1982/83 eine unionsgeführte Bundesregierung eine klare Antwort gegeben hat auf die Bedrohung unserer Freiheit, auf die Bedrohung unseres Territoriums, auf die Bedrohung unserer Demokratie, genauso ist es heute richtig, dass wir wieder eine klare Antwort geben und dass wir standfest bleiben“, sagte der CDU-Vorsitzende.