Maier: Viele Thüringer sehen Reformen als Bedrohung
Thüringens SPD-Chef und Innenminister Georg Maier hofft, dass Union und SPD in Berlin bei den nötigen Reformprojekten zusammenhalten. Die Umstände dafür seien schwierig.
Maier: Reformängste im Osten (Archivbild) Martin Schutt/dpa
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Nach Einschätzung von SPD-Chef und Innenminister Georg Maier sehen viele Thüringer die geplanten Sozialreformen in Deutschland als Bedrohung. Zwar wüssten sei, dass Reformen notwendig sind, sagte Maier im „Focus“-Podcast „Machtmenschen“. Doch gerade in den Bereichen Gesundheit und Pflege „schwingt da auch Bedrohung mit“. Das gelte beispielsweise für geplante Rentenkürzungen für pflegende Angehörige.
Maier sieht eine große Herausforderung für die Bundesregierung bei Reformen - auch wegen der in Umfragen starken AfD. „Das wird eine Operation am offenen Herzen der Demokratie, jetzt Reformen in so einem Umfeld und mit so einer populistischen Partei, die natürlich versucht, diese Ängste zu schüren, erfolgreich durchzusetzen.“
Zentral sei, dass Union und SPD im Bund zusammenhielten. „Was wir nicht brauchen, ist die Kakophonie aus den Fraktionen heraus.“