Landtagssitzung unterbrochen - AfD berät über Ausschüsse
Nach dem Zerbrechen der BSW-Fraktion muss der Thüringer Landtag die Ausschüsse neu zuschneiden. Es gibt einen Vorschlag der Koalitionsfraktionen. Die AfD will sich dazu erstmal abstimmen.
Das Zerbrechen der BSW-Fraktion hat zum Ruckeln bei Abläufen im Thüringer Landtag geführt. (Archivbild)Martin Schutt/dpa
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Die heutige Sitzung im Thüringer Landtag ist gleich nach Beginn auf Antrag der AfD-Fraktion unterbrochen worden. Ihre Fraktion wolle darüber beraten, wie sie sich zum Tagesordnungspunkt 29 verhalten soll, begründete die parlamentarische Geschäftsführerin der AfD-Fraktion, Wiebke Muhsal, die 30-minütige Unterbrechung. Hinter dem Punkt verbirgt sich ein Antrag von CDU, Thüringen.Gerecht und SPD zur neuen Zusammensetzung der Ausschüsse im Parlament.
Hintergrund ist das Zerbrechen der BSW-Fraktion. Durch Abspaltungen wird ein Neuzuschnitt der Ausschüsse nötig. Unklar ist aber bislang, ob sich drei nun fraktionslose Abgeordnete als regierungstragend zuordnen oder sich eher in der Opposition sehen.