Landtag von Sachsen-Anhalt konstituiert sich am 6. Oktober

Der neue Landtag von Sachsen-Anhalt kommt am 6. Oktober zu seiner ersten Sitzung in Magdeburg zusammen. Diese soll 11.00 Uhr beginnen, wie mehrere Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktionen der Deutschen Presse-Agentur nach einer Beratung im Landtag sagten.

Die AfD ist bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September klar stärkste Kraft geworden, verpasste aber die absolute Mehrheit. Im neuen Landtag gibt es 83 Abgeordnete, davon gehören 39 der AfD an. CDU, Linke, Grüne und SPD verfügen zusammen ebenfalls über 39 Sitze. Das BSW ist mit fünf Abgeordneten vertreten. 

Vertreter von AfD und BSW loten aktuell in Gesprächen aus, inwiefern eine Zusammenarbeit möglich ist. Das BSW schließt dabei eine Koalition aus, stattdessen soll es eine punktuelle Zusammenarbeit bei bestimmten Themen geben.

Proteste zur konstituierenden Sitzung?

Vertreter des BSW haben zudem angekündigt, einen AfD-Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten mitwählen zu wollen. Die Wahl soll zur konstituierenden Sitzung des Parlaments erfolgen.

Möglicherweise könnte es dann auch eine größere Demonstration in Magdeburg geben. Das Aktionsbündnis „widersetzen“ hat zu Protest aufgerufen. Das Bündnis mobilisiert gegen die AfD und setzt dabei auch auf zivilen Ungehorsam. Geplant sei, den Landtag von allen Seiten zu umstellen, heißt es in einem Aufruf.